Strukturpolitik

Aktuelle Entwicklungen in der Verkehrspolitik im Fokus

Aktuelle Entwicklungen in der Verkehrspolitik im Fokus

Am Freitag, den 23. März 2012, tagte der KPV-Bundesfachausschusses “Strukturpolitik” unter Vorsitz von Dr. Heribert Gisch. Tagesthema warden die aktuellen Entwicklungen der Verkehrspolitik. Als Gast war Norbert Portz, Beigeordneter des Deutschen Städte- und Gemeindebundes gekommen.


Strukturpolitik

Gebietsreformen sind keine Lösung

Gebietsreformen sind keine Lösung

Am 9 und 10. März kamen die Landesvorstände der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern zu ihrer zweiten gemeinsamen Klausurtagung zusammen. In einer abschließenden Erklärung zeigten sich die beiden Landesvorsitzenden Ingbert Liebing MdB und Manfred Juschkat einig, dass von


Strukturpolitik

CDU gründet „Plattform Energiewende”

CDU gründet „Plattform Energiewende”

Der Stellvertretende Vorsitzende der CDU Deutschlands, Bundesumweltminister Dr. Norbert Röttgen MdB, hat mit Spitzenvertretern CDU/CSU-geführter Kommunen im Konrad-Adenauer-Haus in Berlin über die Energiewende diskutiert. Eingeladen waren Oberbürgermeister, Bürgermeister und Landräte sowie Vertreter der Kommunalen Spitzenverbände. Mit dabei war auch Peter Götz


Strukturpolitik

Götz/Liebing: Einvernehmen mit Kommunen hergestellt

Götz/Liebing: Einvernehmen mit Kommunen hergestellt

Es ist geschafft! Der Entwurf für eine Neufassung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes wurde jetzt in den zuständigen Ausschüssen des  Deutschen Bundestages beschlossen. Dazu erklären der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Vorsitzende der KPV, Peter Götz MdB und der stellvertretende Vorsitzende des Bundestags-Unterausschusses


Strukturpolitik

Kommunale Planungshoheit stärken

Kommunale Planungshoheit stärken

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat einen neuen Antrag zur Reduzierung des Flächenverbrauchs in den Bundestag eingebracht (Drs. 17/6502). Der Vorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands und kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz MdB, hält nicht viel


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Elektromobilität voranbringen

Elektromobilität voranbringen

Mehr als die Hälfte der Elektroautos auf deutschen Straßen sollen 2020 nach den Worten von Bundesverkehrsminister Dr. Peter Ramsauer MdB von heimischen Firmen kommen. Unterstützt wird dieses ehrgeizige Ziel durch den Wettbewerb „Schaufenster Elektromobilität“, der gestern in Berlin gestartet wurde.


Strukturpolitik

Kongress Nationale Stadtentwicklungspolitik

Kongress Nationale Stadtentwicklungspolitik

Am 12. und 13. Oktober findet in Kassel zum fünften Mal der Kongress Nationale Stadtentwicklungspolitik statt. Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung führt die Tagung gemeinsam mit der Bauministerkonferenz der Länder, dem Deutschen Städtetag und dem Deutschen Städte- und


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Götz: Energiewende – Kommunen weiterhin einbinden

Götz: Energiewende – Kommunen weiterhin einbinden

Im Bundestag wird heute weiter über die Energiewende debattiert. Der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV), Peter Götz MdB, stellte klar, dass die Energiewende in Deutschland nur gemeinsam mit den Städten,