Strukturpolitik

Götz: Kommunen als dezentrale Energieerzeuger stärken

Götz: Kommunen als dezentrale Energieerzeuger stärken

Nach den Ereignissen von Fukushima werden alle deutschen Kernkraftwerke erneut umfassend auf ihre Sicherheit überprüft. Die Diskussion über das Moratorium und die zukünftige Energiepolitik beleuchtete der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Vorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU (KPV) Peter Götz


Strukturpolitik

Grundlegende Strukturen der Abfallwirtschaft erhalten

Grundlegende Strukturen der Abfallwirtschaft erhalten

Da die Diskussion um die Novelle des Kreislaufwirtschaftsgesetzes in den beteiligten Städten und Landkreisen unvermindert anhält, betont Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, die Vorteile der Novelle. Die gefürchtete “Rosinenpickerei” werde es nicht geben, die Kommunen blieben öffentliche Aufgabenträger,


Strukturpolitik

Götz: Integrierte Verkehre stärken

Götz: Integrierte Verkehre stärken

Gestern hat sich der  Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung im Deutschen Bundestag im Rahmen einer öffentlichen Anhörung mit dem Thema “CarSharing” (organisierte gemeinschaftliche Auto-Nutzung) auseinandergesetzt. Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und KPV-Vorsitzende, Peter Götz MdB: “Wir wollen eine


Strukturpolitik

Götz: Grüne wollen Kommunen belasten

Götz: Grüne wollen Kommunen belasten

Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen will mit ihrem neuen Antrag zur EU Bodenschutzrahmenrichtlinie (Drs 17/3855)  die Kommunen um jährlich 273 Millionen Euro belasten. Peter Götz MdB, Vorsitzender der KPV, sieht darin neue Bürokratie und enorme Mehrkosten, die zu keiner


Strukturpolitik

Götz: Energiekonzept nutzt Kommunen und Bürgern

Götz: Energiekonzept nutzt Kommunen und Bürgern

Der Bundestag hat am Donnerstag das neue Energiekonzept verabschiedet. Der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzende der KPV, Peter Götz MdB, befürwortet das Konzept und erklärt die sich daraus ergebenden Vorteile für die Kommunen. „Unser Ziel kann nicht sein, für


Strukturpolitik

Norbert Röttgen zu Gast in Berlin

Norbert Röttgen zu Gast in Berlin

Auf der Sitzung des KPV-Bundesvorstandes am 17. September erläuterte Bundesumweltminister Dr. Norbert Röttgen MdB das Energiekonzept der Bundesregierung. Es definiert klare, ehrgeizige Ziele für die nächsten Jahrzehnte. Die erneuerbaren Energien sollen in Zukunft den Hauptanteil der Energieversorgung übernehmen. Der Bundesumweltminister


Strukturpolitik

Götz: Kommunen profitieren vom Energiekonzept

Götz: Kommunen profitieren vom Energiekonzept

Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzender der KPV, weist die Kritik am Energiekonzept der Bundesregierung zurück und rückt die Vorteile des Atomkompromisses in den Vordergrund. "Nicht nur die Bürger, auch die Kommunen profitieren in ihrer Gesamtheit von


Strukturpolitik

Götz: Wasserversorgung ist Kernbereich der Daseinsvorsorge

Götz: Wasserversorgung ist Kernbereich der Daseinsvorsorge

Gestern wurde das achtzehnte Hauptgutachen der Monopolkommission vorgestellt. Es enthält auch Ausführungen zur Wasserwirtschaft in Deutschland, die Peter Götz MdB, der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzende der KPV, für mehr als fragwürdig hält.     "Die Monopolkommission behauptet, dass der deutschen


Strukturpolitik

Götz: Breitbandausbau geht voran

Götz: Breitbandausbau geht voran

Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzender der KPV, zeigt sich erfreut über den Abschluss der Versteigerung der letzten freien Frequenzblöcke. Dadurch werde der flächendeckende Breitbandausbau in Deutschland ein gutes Stück vorankommen, so der CDU-Politker. "Die Breitbandabdeckung wird