Strukturpolitik

Elektromobilität in Deutschland

Elektromobilität in Deutschland

Die von der Bundesregierung geplante Förderung von Elektrofahrzeugen wird auch eine enge Zusammenarbeit mit Städten und Kommunen für den Aufbau einer entsprechenden Infrastruktur zur Folge haben. Daher fordert die KPV-Bundesvertreterversammlung 2009 in einem Beschluss die Bundes- und Landesregierungen auf, die berechtigten Interessen der Kommunen


Strukturpolitik

Götz: Erste Klimakonferenz der Städte in Hamburg

Götz: Erste Klimakonferenz der Städte in Hamburg

“Es ist gut, dass die Städte den Kampf gegen den Klimawandel gemeinsam aufnehmen”, freut sich Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und KPV-Bundesvorsitzender. Städte sind im Prozess des weltweitern Klimawandels Hauptverursacher und gleichzeitig Hauptbetroffene. Die Vertreter der in Hamburg


Strukturpolitik

Götz: Erfolgreiche Naturschutzpolitik vor Ort

Götz: Erfolgreiche Naturschutzpolitik vor Ort

Um dauerhaft erfolgreichen Naturschutz umsetzen zu können, müsse es Kooperationen mit allen Betroffenen geben, so Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzender der KPV. "Für die Kommunen sind die Leitlinien der Naturschutzpolitik der neuen Koalition besonders wichtig. Vereinbart sind der


Strukturpolitik

Götz: Stärkung kommunaler Stromvertriebe

Götz: Stärkung kommunaler Stromvertriebe

Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzender der KPV, begrüßt die neue Verordnung zum Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG). Durch sie erhielten die Stadtwerke mehr Sicherheit und würden vor finanziellen Risiken geschützt. Zur Kabinettsverabschiedung der Verordnungen zum Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) erklärt der


Strukturpolitik

Beschluss kommunal 2008: Daseinsvorsorge als Selbstbestimmung vor Ort entwicklen!

Beschluss kommunal 2008: Daseinsvorsorge als Selbstbestimmung vor Ort entwicklen!

Die kommunale Daseinsvorsorge muss laut Beschluss der KPV-Bundesvertreterversammlung 2008 weiterentwickelt werden, um auch künftig die hohe Lebensqualität in den Kommunen sicherzustellen. Hierbei sind die Prinzipien “Gewähleistungsauftrag”, “Demokratische Legitimation und Kontrolle”, “Nachhaltigkeit und Generationengerechtigkeit” sowie “Kleine Einheiten” zu berücksichtigen. Leitantrag/Beschluss der Bundesvertreterversammlung


Strukturpolitik

Erneuerbare Energien – Windenergie sinnvoll nutzen

Erneuerbare Energien – Windenergie sinnvoll nutzen

Die KPV-Bundesvertreterversammlung 2003 bekräftigt ihren Beschluss zur Energiepolitik aus dem Jahr 2001 und betont, dass sich auch die Förderung erneuerbarer Energien vermehrt an den Prinzipien Wirtschaftlichkeit und Effizienz zu orientieren hat. Antragsteller: KPV-Bundesfachausschuss „Umwelt und Naturschutz“ Die Bundesvertreterversammlung 2003 hat folgenden Beschluss


Strukturpolitik

Eckpunkte zur Umsetzung und Fortentwicklung in der Abfallpolitik

Eckpunkte zur Umsetzung und Fortentwicklung in der Abfallpolitik

Auf ihrer Bundesvertreterversammlung 2001 bekräftigt die KPV ihre Position, dass die höchste Priorität auf der Abfallvermeidung liegt, danach Verwertung und geordnete Beseitigung folgen. Darüber hinaus fordert sie, dass im Rahmen der Daseinsvorsorge die kommunale Ebene in der Abfallbeseitigung ihre Zuständigkeit behält, wobei


Strukturpolitik

Umweltpolitik – Ein Kernelement christlich-demokratischer Reformpolitik

Umweltpolitik – Ein Kernelement christlich-demokratischer Reformpolitik

Umweltpolitik muss weiterhin – unabhängig von der Tagespolitik – einen wichtigen Stellenwert haben. Die KPV hat auf Ihrer Bundesvertreterversammlung 2001 beschlossen, die Thesen von Dr. Peter Patziorek, MdB, Vorsitzender der Arbeitsgruppe Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, zu unterstützen und bekennt sich zur Vereinbarkeit


Strukturpolitik

Energiepolitik im Einklang mit Klimaschutz

Energiepolitik im Einklang mit Klimaschutz

Erklärtes Ziel der KPV-Bundesvertreterversammlung 2001 ist es, unter Beibehaltung der Grundlinien "Wettbewerbsfähigkeit, Versorgungssicherheit und Umweltverträglichkeit" der Bevölkerung und der Wirschaft ausreichende und bezahlbare Energie bei Erreichung des Klimaschutzziels des Kyoto-Protokolls zu garantieren. Die Bundesvertreterversammlung 2001 hat auf Antrag des Bundesfachausschusses „Umwelt-