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Der Bundesvorsitzende der KPV, Ingbert Liebing MdB, wurde heute auf der konstituierenden Sitzung der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU Bundestagsfraktion einstimmig zum neuen Vorsitzenden und kommunalpolitischen Sprecher der Fraktion gewählt.
Wie gestaltet man die Zukunft seiner Stadt? Diese Frage stellte sich am vergangenen Montag die KPV Leipzig. Bei ihrem regelmäßig stattfindenden Mitgliederstammtisch stand die wirtschaftliche Entwicklung der Stadt auf der Tagesordnung und zur Diskussion. Gemeinsam mit den Mitgliedern und Vertretern der Stadt, wie zum Beispiel Europaabgeordneten Hermann Winkler und Polizeipräsident Bernd Merbitz, wurden die Erwartungen an die Stadtpolitik formuliert.
Der Wahlsonntag bringt nicht nur für die Union Deutschlands ein hervorragendes Ergebnis. Der Bundesvorsitzende der KPV, Ingbert Liebing MdB, setze sich deutlich in seinem Wahlkreis durch. Auch Carola Stauche MdB und Heike Brehmer MdB sowie Torsten Frei, Dr. Hendrik Hoppenstedt, Bernhard Kaster MdB und Christian Freiherr von Stetten MdB zogen in den Bundestag ein. Wir gratulieren zu den hervorragenden Wahlergebnissen.
„Hände weg vom Nationalparkgesetz!“ Mit dieser klaren Botschaft warnt der Bundesvorsitzende der KPV und CDU-Bundestagsabgeordnete für Nordfriesland und Dithmarschen-Nord, Ingbert Liebing, MdB, vor konkreten Plänen des grünen Umweltministers Habeck, das Nationalparkgesetz zu verschärfen. Hintergrund ist ein Evaluierungsbericht, den Habeck offensichtlich als Grundlage für neue Verschärfungen des Nationalparkgesetzes nehmen will.
Am 22. September wird sich entscheiden, ob es in Deutschland auch in Zukunft eine kommunalfreundliche Politik geben wird. Das Regierungsprogramm der CDU und CSU lässt jedenfalls hoffen. Im direkten Vergleich zu den anderen Parteien weist es die geringsten Risiken auf. KOPO zeigt die Ergebnisse.
Zum am Donnerstag in Berlin vorgestellten Sondergutachten der Monopol-kommission „Energie 2013: Wettbewerb in Zeiten der Energiewende“, erklärt Ingbert Liebing, der Bundesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands und Mitglied im Umweltausschuss des Deutschen Bundestages:
Heute nullt es bei Thomas Hunster-Petermann. Der Hammer Oberbürgermeister, stellvertretender KPV-Bundesvorsitzender und Landesvorsitzender der KPV in Nordrhein-Westfalen wird 60 Jahre alt. An die Rente denkt das politische Schwergewicht noch lange nicht. Warum auch? Hunsteger–Petermann blickt auf etliche politische Erfolge zurück und hat noch viel vor. Die KOPO sprach mit ihm über seine Lieblingsstadt, den gläsernen Elefanten und wie man Wahlen gewinnt.
Am Dienstag hat Ingbert Liebing, der Bundesvorsitzende der KPV und CDU-Bundestagsabgeordnete für Nordfriesland und Dithmarschen-Nord, an einer Pressekonferenz der Kampagne „Die Wende – Energie in Bürgerhand“ teilgenommen. Gemeinsam mit Politikern anderer Parteien, Stiftungen und dem BUND informierte Liebing über die Vorteile der Bürgerbeteiligung bei Energieprojekten:
Die unionsgeführte Bundesregierung hat die Kommunen beim Klimaschutz erfolgreich unterstützt. „Klimaschutz kann nur vor Ort gelingen, deshalb brauchen wir gute Projekte in unseren Kommunen, um zu zeigen, wie wir unser Klima retten, wie wir die Schöpfung bewahren können, ohne unseren Wohlstand zu gefährden“, so der KPV-Bundesvorsitzende Ingbert Liebing MdB.
Zur Diskussion um das Gutachten zur Neuordnung des Kommunalen Finanzausgleichsgesetzes (FAG) in Schleswig-Holstein und den Äußerungen von Innenminister Breitner erklärt der Landesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU Schleswig-Holstein (KPV), Ingbert Liebing, MdB, nach einem Beschluss des KPV-Landesvorstandes: