Kommunalpolitik, Kommunalfinanzen, Kommunalwirtschaft und kommunalen Unternehmen

27. 08. 2013Wahlen

Wahlkampfauftakt der CDU zur Bundestagswahl 2013

Die CDU Deutschlands startet in knapp zwei Wochen mit einer zentralen Großveranstaltung in die heiße Wahlkampfphase. Am Sonntag, den 8. September findet die Eröffnungsveranstaltung in Düsseldorf statt. Eröffnet wird sie von Hermann Gröhe, Generalsekretär der CDU Deutschlands. Anschließend werden u.a. Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, Vorsitzende der CDU Deutschlands, und Ministerpräsident Horst Seehofer, Vorsitzender der CSU, das Wort an alle Gäste richten.

26. 08. 2013Bundesvorstand

Konstituierende Sitzung des KPV Bundesvorstandes

Heute trifft sich der Bundesvorstand der KPV erstmals unter der Leitung des neuen Bundesvorsitzenden Ingbert Liebing MdB im Konrad-Adenauer-Haus in Berlin.

21. 08. 2013Finanzen

Kommentar zum „Kommunalen Finanzreport“ der Bertelsmann Stiftung

In dem Report heißt es, dass sich die Kassenkredite für die Stadt Salzgitter zwischen 2007 und 2011 verdoppelt hätten. Bei diesem gewillkürten Betrachtungszeitraum ist dies eine richtige Darstellung des bloßen Zahlengerüstes. Betrachte ich für die Stadt Salzgitter den Zeitraum 31.12.2006

21. 08. 2013

Vorlesetag – (Ober)Bürgermeister lesen vor

Gemeinsam mit der Stiftung Lesen ruft der Deutsche Städte- und Gemeindebund zur Aktion „(Ober) Bürgermeister/innen lesen vor!“ auf. Die Aktion soll am 15. November 2013 anlässlich des Bundesweiten Vorlesetags, eine Initiative der Wochenzeitung DIE ZEIT, der Stiftung Lesen und der Deutschen Bahn, stattfinden.

15. 08. 2013Soziales

U3 Betreuung: Eltern müssen Tagesmutter akzeptieren

Der Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz für Kinder unter drei Jahren ist seit dem 1. August in Kraft. Nun hat das Oberverwaltungsgericht Münster geurteilt, dass Kommunen Eltern bei der Betreuung ihrer Kinder auch an eine Tagesmutter verweisen dürfen – Auch, wenn der Wunsch der Eltern ausdrücklich die Betreuung in einer Kita vorsieht.

05. 08. 2013

CDU stellt Plakate zur Bundestagswahl vor

Heute stellte die CDU Deutschlands im Konrad-Adenauer-Haus in Berlin ihre Parteiplakate für den Bundestagswahlkampf vor. Damit wird die nächste Phase zur Bundestagswahl am 22. September eingeläutet.

31. 07. 2013

Rechtsanspruch sichert echte Wahlfreiheit bei der Kinderbetreuung

Am 1. August 2013 tritt der Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz für Kinder unter drei Jahren in Kraft. Dazu erklärt der Bundesvorsitzende der KPV Ingbert Liebing MdB:

26. 07. 2013

KPV Bundesvorsitzender Ingbert Liebing im Interview

Der Bundesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV), Ingbert Liebing MdB, steht in der neuesten Ausgabe des Mittelstandsmagazins Rede und Antwort zu den aktuellen Fragen in der Kommunalpolitik.

23. 07. 2013Finanzen

Bericht – Bundespolitik und Kommunalfinanzen

Die kommunale Finanzsituation hat sich in den zurückliegenden Jahren– nach den Verwerfungen infolge der Finanz- und Wirtschaftskrise in den Jahren2009 und 2010 – positiv entwickelt: Im Jahr 2012 war für die Kommunen insgesamt erstmals seit 2008 wieder ein Finanzierungsüberschuss von 1,8 Milliarden Euro zu verzeichnen. Auch für das laufende Jahr und die Folgejahre ist von Überschüssen für die Kommunen insgesamt auszugehen.

18. 07. 2013Wahlen

Internet in Wahlkämpfen – Wahlkämpfe im Internet

Das Internet ist aus Wahlkämpfen in vielen Ländern kaum mehr wegzudenken. Politiker und Kampagnenstäbe setzen das Internet als Wahlkampfinstrument ein. Bürger nutzen das Internet, um sich über Politik zu informieren oder in das politische Geschehen einzugreifen.