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Mit der Bahn zum Kongress-kommunal

Mit der Bahn zum Kongress-kommunal

Wenn Sie umweltfreundlich mit der Bahn zum Kongress-kommunal am 14. und 15. Juni anreisen möchten, haben wir für Sie ein Sonderangebot der Deutschen Bahn bereit gestellt mit dem Sie besonders günstig zum Kongress-kommunal und wieder zurück reisen können. Angebot der


Innen

KPV Berlin wählt Landesvorstand

KPV Berlin wählt Landesvorstand

Neuer Landesvorsitzender der KPV Berlin ist Jürgen Vogt. Der Bezirksstadtrat für Soziales und Gesundheit und Dipl. Verwaltungswirt aus Spandau wurde auf der Landeshauptversammlung der KPV Berlin mit 97 Prozent der Stimmen in seinem Amt bestätigt. Zu seinen Stellvertretern wurden Michael


Finanzen

Bundes- und Kommunalfinanzen erholen sich

Bundes- und Kommunalfinanzen erholen sich

Am vergangenen Mittwoch stellte Bundesfinanzminister Schäuble die Pläne der Bundesregierung für die künftigen Finanzhaushalte des Landes vor. Demnach soll bereits 2014 ein strukturell ausgeglichenes Budget dem Bundeshaushalt zugrunde liegen. Auch in den Kommunen verbessert sich das Finanzierungssaldo in den nächsten Jahren.


Finanzen

Steinbrück kommt zu spät – der Bund hat längst gehandelt

Steinbrück kommt zu spät – der Bund hat längst gehandelt

Der SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück hat seine Steuererhöhungspläne auch damit begründet, den Kommunen in den nächsten Jahren 20 Milliarden Euro zugutekommen lassen zu wollen. Der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzende der KPV, Peter Götz MdB, kann sich darüber nur wundern: „Wenn Peer


Soziales

KPV Fachausschuss tagt in Berlin

KPV Fachausschuss tagt in Berlin

Heute kommt der Fachausschuss „Jugend, Familie, Bildung und Soziales“ der KPV in Berlin zusammen. Gemeinsam mit den Beigeordneten Verena Göppert (Deutscher Städtetag), Uwe Lübking (Deutscher Städte- und Gemeindebund) und Dr. Irene Vorholz (Deutscher Landkreistag), debattieren die Fachausschussmitglieder über eine nachhaltige Reform


Innen

Peter Götz zur Lage der Kommunen

Peter Götz zur Lage der Kommunen

Die Bundesregierung und die sie tragenden Regierungsfraktionen haben im vergangenen Jahr die Weichen dafür gestellt, dass die Kommunen in Deutschland positiv in das begonnene Jahr blicken können. Das Finanzierungssaldo der Kommunen hat sich in den letzten drei Jahren von Minus


Strukturpolitik

Götz: Kommunen können Fördermittel der Klimaschutzinitiative bis Ende März beantragen

Götz: Kommunen können Fördermittel der Klimaschutzinitiative bis Ende März beantragen

Über die Klimaschutzinitiative des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit können Kommunen unter anderem einen Zuschuss für die Umstellung von Hallen- und Straßenbeleuchtung auf LED-Technologie erhalten. Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz: „Mit diesem Förderprogramm profitieren Kommunen