[bannerspace] Der Deutsche Bundestag debattiert am 21.10. in einer Aktuellen Stunde die Pläne der Bundesregierung, die Förderung des Breitbandausbaus abzubrechen. Dazu erklären der digitalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Reinhard Brandl und der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik André Berghegger:
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages berät am 19.10. zum Bundeshaushalt 2022 den Etat des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Hierzu erklären Christian Haase, haushaltspolitischer Sprecher, und Paul Lehrieder, zuständiger Berichterstatter für den Einzelplan 17:
Am 13.10. hat der Haushaltsausschuss im Bundestag den Umweltetat beraten. Hierzu erklären der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Christian Haase und der zuständige Berichterstatter, Uwe Feiler:
Ekkehard Grunwald bleibt bis Juni 2025 Kämmerer der Stadt Recklinghausen. Der Rat der Ruhrfestspielstadt wählte den 64-jährigen in seiner jüngsten Sitzung am 31. September mit großer Mehrheit (87 Prozent) für eine weitere Amtszeit. Grunwald war 2015 aus Salzgitter nach Recklinghausen ins nördliche Ruhrgebiet gewechselt. Wir gratulieren unserem stellvertretenden Bundesvorsitzenden sehr herzlich.
Der Haushaltsausschuss hat heute über die Fristverlängerung im Bundesprogramm zur Förderung infektionsschutzgerechter raumlufttechnischer Anlagen (RLT-Anlagen) beraten. Die Union spricht sich dafür aus, den antragstellenden Kommunen sowie Bildungs- und Pflegeeinrichtungen eine Fristverlängerung über die, für größere Baumaßnahmen, vorgesehenen 12 Monate hinaus zu gewähren, die infolge von Fachkräftemangel und Lieferengpässen in Verzug geraten sind. Die Ampel-Koalition lehnt dies ab. Hierzu erklären Christian Haase, haushaltspolitischer Sprecher, und Andreas Mattfeldt, zuständiger Berichterstatter für den Einzelplan 09:
Die CDU/CSU-Fraktion hat ihren Vorstand im Amt bestätigt. Die Neuwahl ein Jahr nach Beginn der Legislaturperiode ist Routine.
Heute kommt auf Einladung des Bundesvorsitzenden der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV), Christian Haase MdB, der Bundesvorstand gemeinsam mit den Landesvorsitzenden und Landesgeschäftsführern der KPV zu einer Hybridsitzung zusammen.
Der „Klimaanpassungs-Check“ ist eine neue Orientierungshilfe für NRW-Kommunen. Das Bundesland verabschiedete 2021 das bundesweit erste Klimaanpassungsgesetz. Durch den Check werden NRW-Kommunen bei der Umsetzung des neuen Berücksichtigungsgebots unterstützt.
Christian Haase MdB, Bundesvorsitzender der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU (KPV) und haushaltspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, anlässlich des Weltkindertages:
Deutschland muss bei der Wärmewende noch entschiedener vorangehen. Die Tiefe Geothermie hat als grundlastfähige und klimaneutrale Technologie das Potenzial, einen großen Teil des hiesigen Wärmebedarfs zu decken. Deshalb fordert ein Bündnis aus Energieverbänden die Politik dazu auf, ein Geothermie-Erschließungsgesetz zu erlassen, um den schnellen und verstärkten Ausbau der Tiefen Geothermie zu ermöglichen.