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Der erste Tag der Bundesvertreterversammlung der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) beginnt am Freitag, den 16. November 2018 in Koblenz mit dem Fokus auf die Arbeit der Regierungskommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“.
Der Deutsche Bundestag befasste sich heute unter TOP 1 mit der Kommission zur Herstellung Gleichwertiger Lebensverhältnisse in Deutschland. Dringender Handlungsbedarf wurde fraktionsübergreifend festgestellt.
Von einer „Sternstunde“ sprach Landrat Stefan Rößle kurz vor Beginn der Veranstaltung zum Start der Gemeinschaftsinitiative „1000 Schulen für unsere Welt“.
Auf der Klausurtagung des Bundesvorstands der CDU Deutschlands wurde das weitere Vorgehen hinsichtlich der Kandidatenvorstellung abgestimmt. Auch die satzungsgemäßen Vereinigungen der CDU haben ihre gemeinsamen Erwartungen an die künftige Parteiführung erörtert.
Heute trafen sich die Vorsitzenden der Vereinigungen und sozialen Gruppen innerhalb der CDU um zu besprechen, wie sie die Vorstellung der Bewerber für den Parteivorsitzen gestalten wollen. Auch der KPV-Bundesvorsitzende, Christian Haase MdB nahm Teil. Hier das Ergebnis:
Die Bundeskanzlerin, Dr. Angela Merkel MdB, hat erklärt, im Dezember nicht mehr für den Parteivorsitz zu kandidieren. 1001 Delegierte des CDU-Bundesparteitag wählen am 7. Dezember in Hamburg eine neue Parteiführung.
In Folge der erheblichen Stimmverluste der Hessen-CDU im Zuge der gestrigen Landtagswahl hat die Bundeskanzlerin und CDU-Parteivorsitzende, Dr. Angela Merkel MdB, angekündigt, beim Bundesparteitag in Hamburg im Dezember nicht mehr als Parteivorsitzende anzutreten.
Die CDU Deutschlands arbeitet an der Aktualisierung Ihres Grundsatzprogrammes. Während der „ZuhörTour“ der CDU-Generalsekretärin, Annegret Kramp-Karrenbauer, haben die Teilnehmer auch immer wieder über eine allgemeine Dienstpflicht, die Wiedereinführung der Wehrpflicht und die Stärkung des Bundesfreiwilligendienstes debattiert. Die Kommunalpolitische Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) begrüßt das. Die KPV setzt sich dafür ein, den Gemeinsinn durch einen Dienst für die Gesellschaft zu stärken und rückt dabei die Frage der gesellschaftlichen Verantwortung des Einzelnen wieder in den Mittelpunkt.
Am Sonntag wird in Hessen ein neuer Landtag gewählt. Die schwarz-grüne Koalition der letzten fünf Jahre hat gute Arbeit geleistet und Hessen gestärkt. Das soll so bleiben!
Die AG Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion kam diese Woche am Bodensee zusammen. Selbstverständlich mit dabei auch der KPV-Bundesvorsitzende, Christian Haase MdB, sowie Petra Nicolaisen MdB, Vorsitzende der AG gleichwertige Lebensverhältnisse der KPV.