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Mit 96,5 Prozent der Stimmen ist Christian Haase, Vorsitzender der AG Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, am 11. November in Braunschweig zum neuen Bundesvorsitzenden der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands gewählt worden. Die Bundesvertreterversammlung der KPV tagte im Rahmen des
Nicht nur der KPV-Bundesfachausschuss Finanzen tagte in Braunschweig am Vormittag des 10. November – sowohl der Bundesvorstand als auch der Hauptausschuss fanden zusammen.
Der Bundesfachausschuss Finanzen der KPV hat am 10.November im Vorfeld des Kongress-kommunal in Braunschweig getagt.
Der KPV-Bundesvorsitzende Ingbert Liebing eröffnete am Nachmittag des 10. November die Ausstellung im Rahmen des Kongress-kommunal in Braunschweig.
Wenn heute der Bundesfachausschuss „Strukturpolitik“ der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) unter der Leitung von Dr. Heribert Gisch in Berlin zusammenkommt, wird es auch um die „Dieselaffaire“ und die Frage gehen, wie es Fortschritte im Klimaschutz vor Ort geben kann.
Heute kommt der Bundesfachausschuss der KPV „Soziales, Bildung und Gesundheit“ unter der Leitung des Vorsitzenden Matthias Selle in Berlin zu seinen Beratungen zusammen.
Um frühzeitig die Folgen und Auswirkungen der Koalitionsverhandlungen auf die Kommunen zu berücksichtigen, fordert der Arbeitskreis „Große Städte“ der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) die Beteiligung von Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitikern an den Koalitionsverhandlungen.
An diesem Wochenende kommt der KPV-Arbeitskreis „Große Städte“ in Berlin zu seiner Herbsttagung zusammen. Nach der Begrüßung durch den Bundesvorsitzenden der KPV, Staatskrekretär Ingbert Liebing, wird Christian Haase MdB, der Kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, auf die Bundestagswahl eingehen und über die Erwartungen aus kommunaler Sicht sprechen.
CDU und CSU haben sich auf ein gemeinsames Regelwerk zur Migration verständigt. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Christian Haase: „Aus kommunaler Sicht begrüßen wir insbesondere den Ausbau von Entscheidungs- und Rückführungszentren.
Der Bundesvorstand der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) hat sich dafür ausgesprochen, einen ordentlichen CDU-Parteitag zur Verabschiedung eines Koalitionsvertrages durchzuführen. Einen entsprechenden Beschluss fasste der Bundesvorstand in seiner jüngsten Sitzung in Berlin. Dazu erklärt der KPV-Bundesvorsitzende Ingbert Liebing: „Die Erfahrung zeigt, dass bei Koalitionsverhandlungen Mitgliederbeteiligung als Instrument zur Durchsetzung einzelner Positionen genutzt wird.