Deutscher Städte- und Gemeindebund wählt neue Verbandsspitze
Der Hauptausschuss des Deutschen Städte- und Gemeindebundes hat den Bergkamener Bürgermeister Roland Schäfer mit Wirkung vom 1. Juli 2015 zum neuen Präsidenten gewählt.
Länder müssen beim Thema Flüchtlinge Zusagen einhalten
Heute findet die Ministerpräsidentenkonferenz der Länder mit der Bundeskanzlerin statt. Thema ist unter anderem die Asyl- und Flüchtlingspolitik. Hierzu erklären der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Stephan Mayer und der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der Fraktion und Bundesvorsitzende der KPV, Ingbert Liebing:
Positionspapier der CDU-Landtagsfraktion Niedersachsen zur Zuwanderung
Vor dem Hintergrund der aktuellen Zuwanderungsdebatte hat die niedersächsische CDU-Landtagsfraktion das Positionspapier „Niedersachsen – Deine Heimat“ vorgelegt, das die Bündelung von Zuwanderung und Integration in einem neuen Bundesgesetz fordert. Außerdem soll das Asylsystem den tatsächlich Verfolgten und Vertriebenen wirksamer zugutekommen.
AdR beschließt Arbeitsschwerpunkte 2015-2020
Der Europäische Ausschuss der Regionen (AdR) setzt während seiner laufenden fünfjährigen Mandatsperiode (2015-2020) folgende Prioritäten:
Wir brauchen strukturelle Veränderungen
Zu den Ergebnissen des gestrigen Treffens der Bundesregierung mit den Ministerpräsidenten und den Kommunalen Spitzenverbänden erklärt der KPV-Bundesvorsitzende und Kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Ingbert Liebing MdB: „Mit den Kommunen am Tisch wird allen Beteiligten klar, dass es nicht nur um eine auskömmliche Finanzierung der Flüchtlingshilfe geht, sondern strukturelle Veränderungen vorgenommen werden müssen.
Meine CDU im Jahr 2017 – Bundesvorstand der KPV berät heute darüber
Der Bundesvorstand der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) kommt heute im Jakob-Kaiser-Haus, dem größten Parlamentsgebäude des Deutschen Bundestages, zu einer Sitzung zusammen. Unter der Leitung des Bundesvorsitzenden der KPV und Vorsitzenden der AG Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ingbert Liebing MdB, steht die Parteireform der CDU im Mittelpunkt der Beratungen.
Bundesfachausschuss „Finanzen“ tagt in Berlin
In der heutigen Sitzung des Bundesfachausschusses „Finanzen“ der KPV unter dem Vorsitz des stv. Bundesvorsitzenden der KPV und Kämmerer der Stadt Recklinghausen, Ekkehard Grunwald, dreht sich (fast) alles um das Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KInvFG).
Herzlichen Glückwunsch Eva Lohse
Dr. Eva Lohse, Oberbürgermeisterin der Stadt Ludwigshafen am Rhein, wurde heute auf der 38. Hauptversammlung des Deutschen Städtetages in Dresden zur neuen Präsidentin gewählt. Für zwei Jahre bekleidet die CDU-Politikerin das höchste Amt des größten kommunalen Spitzenverbandes. Dazu erklärt Ingbert Liebing MdB, Bundesvorsitzender der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) und kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU – Bundestagsfraktion:
Dr. Eva Lohse ist neue Präsidentin des Deutschen Städtetages
Die Ludwigshafener Oberbürgermeisterin Dr. Eva Lohse ist zur neuen Präsidentin des Deutschen Städtetages gewählt worden. Am Schlusstag der 38. Hauptversammlung in Dresden wählten die Delegierten die CDU-Politikerin für zwei Jahre ins höchste Amt des größten kommunalen Spitzenverbandes.
Eine besondere Empfehlung: Ernst Gerhardt – Der Frankfurter Pontifex
Ernst Gerhardt prägte die Entwicklung Frankfurts über Jahrzehnte. Mit 29 Dienstjahren war er so lange im hauptamtlichen Magistrat der Stadt tätig wie kein anderer Politiker. Projekte wie das Museumsufer, der Wiederaufbau der historischen Ostzeile am Römerberg, der Einzug der Frankfurter Bürgerstiftung in das Holzhausenschlösschen, aber auch die Fusion der beiden Frankfurter Sparkassen wären ohne sein Zutun als Stadtkämmerer kaum zu verwirklichen gewesen.