[bannerspace] Da sich die finanzielle Situtation der Kommunen dramatisch zugespitzt hat und eine umfassende Gemeindefinanzreform gescheitert ist, muss den Kommunen dringend geholfen werden. Auf ihrem 18. Parteitag hat die CDU beschlossen, dass dies durch die Zusammenführung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe sowie
Großstadtregionen sind Zentren der Wirtschaftskraft, Standorte der Forschung und Entwicklung und Schwerpunkte des kulturellen und sozialen Wandels. Der KPV-Bundesvorstand hat 2004 beschlossen, sich für ein umfassendes Konzept einzusetzen, das die besondere Situation der Großstädte berücksichtigt und dazu beiträgt, aktuelle Probleme
Die KPV hält die Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe in ein einheitliches Leistungskonzept für Langzeitarbeitslose für gescheitert und fordert deshalb die Rücknahme des gesamten Hartz IV-Gesetzes – so der Beschluss des Bundesvorstandes und des Hauptausschusses 2004 in Berlin. Beschluss des Bundesvorstandes
Uneingeschränkte Geltung des Subsidiaritätsprinzips, Neureglung der Kompetenzen zwischen Bund, Ländern und Kommunen unter Berücksichtigung des Konnexitätsprinzis sowie die Stärkung der Anhörungsrechte der Kommunen im Gesetzgebungsverfahren des Bundes – das sind die Bereiche, für die sich die KPV nach einem Beschluss
Wie begegnet man der großen Herausforderung des demographischen Wandels auf kommunaler Ebene? In insgesamt sieben Themenfeldern – von der Erkennung neuer Trends und deren Folgen bis zur Unterstützung kommunaler Mandatsträger – hat die KPV auf ihrer Bundesverteterversammlung 2003 Ansätze entwickelt, um
Mangelnde Kinderbetreuungsmöglichkeiten und fehlende Arbeitsplätze mit variabler Gestaltung der Arbeitszeit bzw. Teilzeitplätze machen es vielen Eltern unmöglich, Beruf und Familie zu vereinen. Damit das Arbeitskräftepotenzial der Eltern nicht verloren geht, hat die KPV auf ihrer Bundesvertreterversammlung 2003 entsprechende Vorschläge erarbeitet
Die Überalterung der Gesellschaft in den kommenden Jahren wird viele Gemeinden zur interkommunalen Zusammenarbeit zwingen. Da hierbei verschiedene organisatorische Modelle möglich sind, ist eine Prüfung der rechtlichen und technischen Rahmenbedinungen sowie der Wirtschaftlichkeit von großer Bedeutung. Worauf bei Kooperationen dieser
Da die Finanzsituation der Kommunen täglich dramatischer wird, fordert die KPV auf ihrer Bundesvertreterversammlung 2003 eine Reform des gesamten Gemeindefinanzsystems. Sechs Säulen sollen laut KPV neben den speziellen Entgelten und sonstigen Einnahmen das kommunale Finanzsystem prägen. Antragsteller: KPV-Bundesfachausschuss Finanzpolitik Die Bundesvertreterversammlung
Die Weiterentwicklung der Europäischen Union zu einer handlungsfähigeren, transparenteren und demokratischeren Gemeinschaft ist von enormer Wichtigkeit für alle Mitglieder. Im Rahmen der Verfassungsgestaltung der EU erwartet die KPV vor allem eine rechtzeitige Beteiligung der Kommunen und ihrer Spitzenverbände, wenn es um
Die KPV-Bundesvertreterversammlung 2003 bekräftigt ihren Beschluss zur Energiepolitik aus dem Jahr 2001 und betont, dass sich auch die Förderung erneuerbarer Energien vermehrt an den Prinzipien Wirtschaftlichkeit und Effizienz zu orientieren hat. Antragsteller: KPV-Bundesfachausschuss „Umwelt und Naturschutz“ Die Bundesvertreterversammlung 2003 hat folgenden Beschluss