CoronaFinanzen

KPV Live am 27. Mai 2020 mit Christian Haase MdB

Die Corona-Pandemie stellt Kommunen und die kommunale Daseinsvorsorge vor eine enorme Belastung – sowohl personell, organisatorisch als auch finanziell. Um handlungsfähig zu bleiben, brauchen die Kommunen jetzt schnell finanzielle Unterstützung. Christian Haase MdB, Bundesvorsitzender der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und


CoronaFinanzen

Christian Haase MdB: „Scholz Familienbonus verpufft“

Christian Haase MdB: „Scholz Familienbonus verpufft“

Der Bundesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) und Kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Christian Haase MdB zur Medienberichterstattung des vom Bundesfinanzminister geplanten Konjunkturpaketes: „Scholz Idee einer Einmalzahlung hilft Familien nicht weiter. Das Geld verpufft, während die Sorgen


CoronaFinanzen

Helfer in Gefahr

Die aktuelle Steuerschätzung prognostiziert für 2020 circa 13 Milliarden Euro an Einnahmeausfällen für die Kommunen in Deutschland. „Jetzt dürfen die, die vor Ort helfen, nicht ohne Hilfe bleiben“, fasst der Bundesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV)


Finanzen

Kommunen sind Stabilitätsanker in der Krise

Zu den ersten beschlossenen Hilfsprogrammen der Bundesregierung erklärt der Bundesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) und Kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Christian Haase MdB: „Der Rettungsschirm für private Unternehmen ist der richtige Weg, um die Wirtschaftsstruktur und damit die Arbeitsplätze in unserem Land zu erhalten.


Finanzen

Die staatlichen Haushalte beendeten das Jahr 2019 mit einem Überschuss

Die staatlichen Haushalte beendeten das Jahr 2019 mit einem Überschuss

Die staatlichen Haushalte beendeten das Jahr 2019 nach aktualisierten Ergebnissen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) zum achten Mal in Folge mit einem Überschuss. Mit 49,8 Milliarden Euro reicht dieser nicht ganz an das Rekordergebnis von 2018 heran, als der Staat einen Überschuss von 62,4 Milliarden Euro erzielt hatte.


Finanzen

Christian Haase im Bundestag zum Altschuldenfonds

Der Vorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) und Vorsitzende der AG Kommunalpolitik der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Christian Haase MdB, sprach heute im Bundestag zum Vorschlag der Linken nach einem Altschuldenfonds (hier die Rede in Auszügen):


FinanzenUmwelt

Klimaschutz nicht auf dem Rücken der Kommunen!

Der Vermittlungsausschuss zwischen Bundestag und Bundesrat hat seine Ergebnisse zum Gesetz zur Umsetzung des Klimaschutzprogramms 2030 im Steuerrecht und zur Verteilung der finanziellen Lasten zwischen Bund und Ländern vorgelegt. Dazu erklärt der Vorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) und Vorsitzende der AG Kommunalpolitik der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Christian Haase MdB: „Klimaschutz ist eine gesamtgesellschaftliche und gesamtstaatliche Aufgabe.


Finanzen

Die unionsgeführte Bundesregierung setzt die kommunalfreundliche Politik auf hohem Niveau fort!

Am  Freitag, dem 29. November 2019 hat der Deutsche Bundestag den Haushalt für das Jahr 2020 beschlossen. „Es ist ein Haushalt, der den aktuellen Themen und Herausforderungen in unserem Land begegnet und es ist ein kommunalfreundlicher Haushalt. Der Bund stellt im Bundeshaushalt 2020 rund 32,552 Milliarden Euro mit direktem oder indirektem kommunalen Bezug zur Verfügung“, so das klare Urteil des Vorsitzenden der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) und der AG Kommunalpoltitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Christian Haase MdB.