Die Kommunalpolitische Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) hat auf ihrer Bundesvertreterversammlung am 12. November 2016 in Bielefeld den Beschluss „Eckpunkte für ein erfolgreiches Zusammenleben: So gelingen Integration und Einwanderung“ verabschiedet.
Die Kommunalpolitische Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) hat auf ihrer Bundesvertreterversammlung am 12. November 2016 in Bielefeld den Beschluss „Heimat neu denken“ verabschiedet.
Der AK „Große Städte“ der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) ist in Hamburg unter der Leitung des Arbeitskreisvorsitzenden Harald Baal zu seinem Herbsttreffen zusammen gekommen.
Am vergangenen Freitag hielt Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière MdB im Rahmen der KPV-Veranstaltung „Heimat neu denken: Mehr Sicherheit vor Ort“ eine Rede, die hier zum Nachhören für Sie zur Verfügung steht. Eingeladen hatte dazu der Bundesvorsitzende der KPV, Ingbert Liebing MdB.
„Sicherheit vor Ort“ beschreibt alle Lebensbereiche, in denen wir uns bewegen. In Zeiten der Verunsicherung und der terroristischen Bedrohung ist es wichtig zu zeigen, dass Kommunen und staatliche Ebenen funktionieren. Welche Voraussetzungen dafür erfüllt sein müssen, hat die KPV in einem Eckpunktepapier erarbeitet, das heute im Rahmen einer hochkarätig besetzten Podiumsdiskussion unter dem Motto: „Heimat neu denken: Mehr Sicherheit vor Ort“ im Konrad-Adenauer-Haus vorgestellt wurde.
Nur mit Hilfe der aktiven Bürgergesellschaft kann die frühzeitige und nachhaltige Integration von Flüchtlingen gelingen. Tausende Freiwillige in Deutschland haben im vergangenen Jahr maßgeblich dazu beigetragen, die Herausforderungen bei der Flüchtlingsaufnahme zu bewältigen. Ist die Frage geklärt, wo die Asyl- und Schutzsuchenden unterkommen, beginnt der wichtigste Teil: die frühzeitige und nachhaltige Integration. Die Bundesregierung fördert das ehrenamtliche Engagement mit zahlreichen Programmen.
Der KPV-Bundesvorsitzende Ingbert Liebing MdB hat heute in der Sitzung des Bundesvorstandes der CDU Deutschlands eine umfassende kommunalpolitische Initiative unter dem Motto „Heimat neu denken“ vorgestellt. Die KPV erarbeitet Eckpunkte für mehr Sicherheit vor Ort. Dazu erklärt der Bundesvorsitzende Ingbert
Zum gestrigen Treffen von Bund und Ländern erklärt der Bundesvorsitzende der KPV und kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Ingbert Liebing MdB: „Die unionsgeführte Bundesregierung hält Wort und übernimmt zusätzlich die Kosten der Unterbringung (KdU) anerkannter Flüchtlinge für drei Jahre. Das entlastet die Kommunen in den nächsten drei Jahren nochmals um rund 2,6 Milliarden Euro. Das ist echte kommunalfreundliche Politik.
Der Deutsche Bundestag hat gestern über einen Gesetzentwurf der Fraktion Bündnis90/Die Grünen zur Einführung eines kommunalen Wahlrechts für alle Ausländer debattiert. Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und KPV-Bundesvorsitzende, Ingbert Liebing MdB: „Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion lehnt auch weiterhin ein kommunales Wahlrecht für alle Ausländer ab. Alle Beteiligten sollten sich stärker für die Integration der hier lebenden Ausländer engagieren, damit ihre Integration in der deutschen Staatsbürgerschaft mündet.
Heute kam die AG Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion unter dem Vorsitz des Bundesvorsitzenden der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) Ingbert Liebing MdB in Berlin zu ihren Beratungen zusammen. Ganz oben auf der Tagesordung stand der Entwurf des Integrationsgesetzes. Über die besonders kommunalrelevanten Aspekte des Vorhabens trug Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière MdB vor.
