Kommunalpolitik, Kommunalfinanzen, Kommunalwirtschaft und kommunalen Unternehmen

02. 10. 2013

KPV Leipzig – Diskussionsrunde über Zukunft der Stadt

Wie gestaltet man die Zukunft seiner Stadt? Diese Frage stellte sich am vergangenen Montag die KPV Leipzig. Bei ihrem regelmäßig stattfindenden Mitgliederstammtisch stand die wirtschaftliche Entwicklung der Stadt auf der Tagesordnung und zur Diskussion. Gemeinsam mit den Mitgliedern und Vertretern der Stadt, wie zum Beispiel Europaabgeordneten Hermann Winkler und Polizeipräsident Bernd Merbitz, wurden die Erwartungen an die Stadtpolitik formuliert.

23. 09. 2013Wahlen

Eine erfolgreiche Bundestagswahl für die KPV

Der Wahlsonntag bringt nicht nur für die Union Deutschlands ein hervorragendes Ergebnis. Der Bundesvorsitzende der KPV, Ingbert Liebing MdB, setze sich deutlich in seinem Wahlkreis durch. Auch Carola Stauche MdB und Heike Brehmer MdB sowie Torsten Frei, Dr. Hendrik Hoppenstedt, Bernhard Kaster MdB und Christian Freiherr von Stetten MdB zogen in den Bundestag ein. Wir gratulieren zu den hervorragenden Wahlergebnissen.

13. 09. 2013Umwelt

Liebing warnt vor grünen Plänen: Nationalparkgesetz nicht verschärfen!

„Hände weg vom Nationalparkgesetz!“ Mit dieser klaren Botschaft warnt der Bundesvorsitzende der KPV und CDU-Bundestagsabgeordnete für Nordfriesland und Dithmarschen-Nord, Ingbert Liebing, MdB, vor konkreten Plänen des grünen Umweltministers Habeck, das Nationalparkgesetz zu verschärfen. Hintergrund ist ein Evaluierungsbericht, den Habeck offensichtlich als Grundlage für neue Verschärfungen des Nationalparkgesetzes nehmen will.

09. 09. 2013Wahlen

Zukunft der Kommunen – haben wir die Wahl?

Am 22. September wird sich entscheiden, ob es in Deutschland auch in Zukunft eine kommunalfreundliche Politik geben wird. Das Regierungsprogramm der CDU und CSU lässt jedenfalls hoffen. Im direkten Vergleich zu den anderen Parteien weist es die geringsten Risiken auf. KOPO zeigt die Ergebnisse.

06. 09. 2013Umwelt

Liebing: Kein Quotenmodell für Deutschland

Zum am Donnerstag in Berlin vorgestellten Sondergutachten der Monopol-kommission „Energie 2013: Wettbewerb in Zeiten der Energiewende“, erklärt Ingbert Liebing, der Bundesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands und Mitglied im Umweltausschuss des Deutschen Bundestages:

05. 09. 2013

Happy Birthday – Thomas Hunster-Petermann wird 60

Heute nullt es bei Thomas Hunster-Petermann. Der Hammer Oberbürgermeister, stellvertretender KPV-Bundesvorsitzender und Landesvorsitzender der KPV in Nordrhein-Westfalen wird 60 Jahre alt. An die Rente denkt das politische Schwergewicht noch lange nicht. Warum auch? Hunsteger–Petermann blickt auf etliche politische Erfolge zurück und hat noch viel vor. Die KOPO sprach mit ihm über seine Lieblingsstadt, den gläsernen Elefanten und wie man Wahlen gewinnt.

03. 09. 2013Umwelt

Liebing: Union steht für Energiewende und Bürgerwindparks

Am Dienstag hat Ingbert Liebing, der Bundesvorsitzende der KPV und CDU-Bundestagsabgeordnete für Nordfriesland und Dithmarschen-Nord, an einer Pressekonferenz der Kampagne „Die Wende – Energie in Bürgerhand“ teilgenommen. Gemeinsam mit Politikern anderer Parteien, Stiftungen und dem BUND informierte Liebing über die Vorteile der Bürgerbeteiligung bei Energieprojekten:

02. 09. 2013Umwelt

Kommunaler Klimaschutz nimmt Fahrt auf!

Die unionsgeführte Bundesregierung hat die Kommunen beim Klimaschutz erfolgreich unterstützt. „Klimaschutz kann nur vor Ort gelingen, deshalb brauchen wir gute Projekte in unseren Kommunen, um zu zeigen, wie wir unser Klima retten, wie wir die Schöpfung bewahren können, ohne unseren Wohlstand zu gefährden“, so der KPV-Bundesvorsitzende Ingbert Liebing MdB.

29. 08. 2013Finanzen

In den Finanzausgleichs-Topf muss mehr Masse – Verteilungskampf beenden!

Zur Diskussion um das Gutachten zur Neuordnung des Kommunalen Finanzausgleichsgesetzes (FAG) in Schleswig-Holstein und den Äußerungen von Innenminister Breitner erklärt der Landesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU Schleswig-Holstein (KPV), Ingbert Liebing, MdB, nach einem Beschluss des KPV-Landesvorstandes:

27. 08. 2013Wahlen

Wahlkampfauftakt der CDU zur Bundestagswahl 2013

Die CDU Deutschlands startet in knapp zwei Wochen mit einer zentralen Großveranstaltung in die heiße Wahlkampfphase. Am Sonntag, den 8. September findet die Eröffnungsveranstaltung in Düsseldorf statt. Eröffnet wird sie von Hermann Gröhe, Generalsekretär der CDU Deutschlands. Anschließend werden u.a. Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, Vorsitzende der CDU Deutschlands, und Ministerpräsident Horst Seehofer, Vorsitzender der CSU, das Wort an alle Gäste richten.