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Christian Haase MdB, Bundesvorsitzender der kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands sowie haushaltspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zur Landratswahl in Sonneberg:
Anlässlich des Treffens der EU-Innenminister zur Asylpolitik am 8. Juni äußert sich die Stellvertretende Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Andrea Lindholz:
Auch die Bremer und Bremerinnen waren am 14.5. aufgerufen, eine neue Bürgerschaft zu wählen. Wegen einiger Besonderheiten im Wahlrecht steht das amtliche Ergebnis noch nicht fest. Klar ist aber, dass die SPD dank ihres beliebten Spitzenkandidaten die Wahl gewonnen hat mit 29,8 Prozent.
Am 14. Mai fanden im nördlichsten Bundesland Kommunalwahlen statt: 1074 kreisangehörige Gemeinden, 4 kreisfreie Städte sowie 11 Kreise wählten eine neue Gemeindevertretung beziehungsweise einen neuen Kreistag.
Heute kommt die Arbeitsgruppe Digitalisierung der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) zu einer Videokonferenz zusammen.
Der Arbeitskreis „Steuerschätzung“ hat gestern seine Prognose der Steuereinnahmen von Bund, Ländern, Gemeinden und EU vorgelegt. Dazu erklärt Christian Haase, haushaltspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion:
Christian Haase MdB, Bundesvorsitzender der kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands sowie haushaltspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zu den Ergebnissen des gestrigen Flüchtlingsgipfels:
Am 10. Mai will sich die Bundesregierung mit den Regierungschefs der Bundesländer treffen. Besprochen werden sollen die Finanzierung der Flüchtlingskosten sowie Möglichkeiten der beschleunigten Rückführung abgelehnter Asylbewerber. Dazu Christian Haase MdB, Bundesvorsitzender der kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands und haushaltspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion:
Der Deutsche Bundestag hat am 28. Mai 2023 erstmals den Antrag der CDU/CSU-Bundestagsfraktion „Kommunen in der Migrationskrise unterstützen – Forderungen aus dem Kommunalgipfel umsetzen“ beraten. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik, André Berghegger:
Gestern und heute findet in Potsdam am Hasso-Platter-Institut die Nationale Cybersicherheitskonferenz statt. Im Zentrum der Veranstaltung steht die Frage, wie die Verwaltung in Deutschland besser vor Cyberattacken geschützt werden kann. Dazu nimmt Christian Haase, Bundesvorsitzender der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU/CSU und haushaltspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Stellung: