Innen

Beschluss 3: Das Energiekonzept macht die Kommunen stark!

Beschluss 3: Das Energiekonzept macht die Kommunen stark!

Beschluss der Bundesvertreterversammlung auf dem Kongress-kommunal 2011 in Kassel. Das neue Energiekonzept Deutschlands, von der unionsgeführten Bundesregierung im breiten gesellschaftlichen Konsens entwickelt, eröffnet den Kommunen außergewöhnliche neue Perspektiven. Dezentralität und kommunale Verantwortung erhalten einen völlig neuen Stellenwert. Demokratisch legitimierte Daseinsvorsorge


Innen

Beschluss 2: Selbstverwaltung und finanzielle Autonomie

Beschluss 2: Selbstverwaltung und finanzielle Autonomie

Beschluss der Bundesvertreterversammlung auf dem Kongress-kommunal 2011 in Kassel. Die KPV setzt sich seit jeher für mehr kommunalen Gestaltungsfreiraum ein. Hier ist ein historischer Meilenstein der unionsgeführten Bundesregierung gesetzt worden: Als Ergebnis der Gemeindefinanzkommission hat der Bund grundsätzlich anerkannt, dass


Innen

Beschluss 1: Nachhaltigkeit als Strukturprinzip von Kommunalpolitik entwickeln.

Beschluss 1: Nachhaltigkeit als Strukturprinzip von Kommunalpolitik entwickeln.

Beschluss der Bundesvertreterversammlung auf dem Kongress-kommunal 2011 in Kassel. Die KPV will ein neues Grundsatzprogramm erarbeiten. Nachhaltigkeit wird das Leitmotiv unserer Arbeit und das Strukturprinzip kommunalpolitischer Entscheidungen für die Zukunft. Die KPV unterstützt die „strategischen Eckpunkte für eine nachhaltige Entwicklung


Innen

Götz: Nein der CDU zu Euro-Bonds ist gute Nachricht für die Kommunen

Götz: Nein der CDU zu Euro-Bonds ist gute Nachricht für die Kommunen

Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Vorsitzender der KPV, ist erleichtert über die beschlossene Ablehnung der Eurobonds durch den CDU-Bundesparteitag. Der CDU-Parteitag in Leipzig hat in einem umfangreichen Beschluss Antworten auf die aktuellen europapolitischen Herausforderungen formuliert. Dazu erklärt


Innen

Prominenz am KPV-Stand

Prominenz am KPV-Stand

Der KPV-Stand lockte dieses Jahr in Leipzig zahlreiche Gäste und Prominente an. Auch Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen MdB ließ es sich nicht nehmen, mit Peter Götz MdB, dem kommunalpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzendem der KPV, persönlich zu


Innen

KPV-Initiativantrag angenommen

KPV-Initiativantrag angenommen

Auf dem 24. Parteitag der CDU Deutschlands in Leipzig hat die KPV ihren Initiativantrag durchsetzen können. Nach einer überzeugenden Rede von Ingbert Liebing MdB, KPV-Landesvorsitzender in Schleswig-Holstein, stimmten die Delegierten dafür, dass die Landesregierungen die Mehrausgaben des Bundes an die


Kultur

Erfolgreicher Auftakt in Leipzig

Erfolgreicher Auftakt in Leipzig

Gut 80 Gäste kamen zum traditionellen KPV-Delegiertentreffen am Vorabend des CDU-Parteitages in Leipzig, dem Empfang-kommunal. Thorsten Bonew, Kämmerer der Stadt Leipzig, Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzender der KPV, sowie Dr. Michael Meister MdB, stellvertretender Vorsitzende der


Finanzen

Götz/Barthle: Städtebauförderung wird angehoben

Götz/Barthle: Städtebauförderung wird angehoben

Der Haushaltsausschuss hat in seiner abschließenden Bereinigungssitzung die Städtebauförderung für 2012 um 45 Millionen Euro aufgestockt. Peter Götz MdB, Bundesvorsitzender der KPV und kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, wertet dies als wichtiges Ziel der Kommunen. Sie erhielten so trotz aller Sparanstrengungen