CDU/CSU-Fraktion hat ihren Vorstand im Amt bestätigt
Die CDU/CSU-Fraktion hat ihren Vorstand im Amt bestätigt. Die Neuwahl ein Jahr nach Beginn der Legislaturperiode ist Routine.
KPV-Bundesvorstand tagt hybrid
Heute kommt auf Einladung des Bundesvorsitzenden der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV), Christian Haase MdB, der Bundesvorstand gemeinsam mit den Landesvorsitzenden und Landesgeschäftsführern der KPV zu einer Hybridsitzung zusammen.
Klimaanpassungs-Check für Beschlussvorlagen der Kommunen
Der „Klimaanpassungs-Check“ ist eine neue Orientierungshilfe für NRW-Kommunen. Das Bundesland verabschiedete 2021 das bundesweit erste Klimaanpassungsgesetz. Durch den Check werden NRW-Kommunen bei der Umsetzung des neuen Berücksichtigungsgebots unterstützt.
Christian Haase MdB zum Weltkindertag
Christian Haase MdB, Bundesvorsitzender der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU (KPV) und haushaltspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, anlässlich des Weltkindertages:
Energieverbände fordern Geothermie-Erschließungsgesetz
Deutschland muss bei der Wärmewende noch entschiedener vorangehen. Die Tiefe Geothermie hat als grundlastfähige und klimaneutrale Technologie das Potenzial, einen großen Teil des hiesigen Wärmebedarfs zu decken. Deshalb fordert ein Bündnis aus Energieverbänden die Politik dazu auf, ein Geothermie-Erschließungsgesetz zu erlassen, um den schnellen und verstärkten Ausbau der Tiefen Geothermie zu ermöglichen.
Christian Haase MdB: Entlastungspaket ist Schaufensterpolitik
Christian Haase, Bundesvorsitzender der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU (KPV) und haushaltspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, zum dritten Entlastungspaket der Bundesregierung:
Christian Haase MdB: Ländliche Gegenden nicht von Zukunftstechnologie Wasserstoff ausschließen
Die Bundesregierung hat in einer Antwort zu einer Kleinen Anfrage (Drs. 20/3155) die Auswirkungen des Ukraine-Konflikts auf die Nationale Wasserstoffstrategie erläutert. Demnach sollen vor allem Erdgasleitungen für die Industrie auf Wasserstoff umgerüstet werden. Gasleitungen zur Wärmeversorgung von Wohnhäusern im ländlichen Raum sollen jedoch nicht für Wasserstoff ertüchtigt werden.
Medizinische Versorgung im ländlichen Raum verbessern
Zu Karl Lauterbachs Konzept der Gesundheitskioske äußerte sich der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Sepp Müller, mit folgenden Worten:
Wir können nicht jedes Problem mit Geld zuschütten
Energiekrise, klamme Kassen und Investitionsstaus machen den Kommunen zu schaffen. Wir haben mit Christian Haase, Bundesvorsitzender der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands sowie haushaltspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion über die aktuellen Herausforderungen gesprochen.
Christian Haase MdB: Die Prognose der kommunalen Spitzenverbände ist ein Weckruf
Christian Haase MdB, Bundesvorsitzender der kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU sowie haushaltspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion anlässlich der Steuerprognose der kommunalen Spitzenverbände: