Gesegnete Weihnachten!
Die KPV-Bundesgeschäftsstelle wünscht allen Mitgliedern und Freunden der kommunalen Familie besinnliche und frohe Weihnachten und für das kommende Jahr Gesundheit, Erfolg und viel Gestaltungskraft für die Politik vor Ort.
Die KOPO im Januar: Nachhaltige Beschaffung und Klimaschutz
Die Beschaffung von Dienstleistungen und Gütern durch die öffentliche Hand ist ein wesentlicher Hebel, Klimaschutzaspekten Rechnung zu tragen. Mit einem jährlichen Beschaffungsvolumen von bis zu 480 Milliarden Euro ergibt sich eine nicht zu unterschätzende Marktmacht, die genutzt werden muss, um
Christian Haase im Bundestag zum Altschuldenfonds
Der Vorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) und Vorsitzende der AG Kommunalpolitik der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Christian Haase MdB, sprach heute im Bundestag zum Vorschlag der Linken nach einem Altschuldenfonds (hier die Rede in Auszügen):
Klimaschutz nicht auf dem Rücken der Kommunen!
Der Vermittlungsausschuss zwischen Bundestag und Bundesrat hat seine Ergebnisse zum Gesetz zur Umsetzung des Klimaschutzprogramms 2030 im Steuerrecht und zur Verteilung der finanziellen Lasten zwischen Bund und Ländern vorgelegt. Dazu erklärt der Vorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) und Vorsitzende der AG Kommunalpolitik der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Christian Haase MdB: „Klimaschutz ist eine gesamtgesellschaftliche und gesamtstaatliche Aufgabe.
Ehrung für Klaus Baumann
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat dem Vorsitzenden der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU des Ennepe-Ruhr-Kreises und Ehrenbürgermeister der schuldenfreien Hansestadt Breckerfeld, Klaus Baumann, das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland verliehen.
KPV-Bundesvorsitzender Christian Haase MdB zum Tag des Ehrenamtes
Der KPV-Bundesvorsitzende Christian Haase MdB zum internationalen Tag des Ehrenamtes: „Das Ehrenamt ist die Lebensader der Kommunalpolitik. Am heutigen internationalen Tag des Ehrenamtes möchte ich insbesondere den kommunalen Amts- und Mandatsträgern meinem Dank aussprechen. Sie sind das Gesicht der Partei
Die unionsgeführte Bundesregierung setzt die kommunalfreundliche Politik auf hohem Niveau fort!
Am Freitag, dem 29. November 2019 hat der Deutsche Bundestag den Haushalt für das Jahr 2020 beschlossen. „Es ist ein Haushalt, der den aktuellen Themen und Herausforderungen in unserem Land begegnet und es ist ein kommunalfreundlicher Haushalt. Der Bund stellt im Bundeshaushalt 2020 rund 32,552 Milliarden Euro mit direktem oder indirektem kommunalen Bezug zur Verfügung“, so das klare Urteil des Vorsitzenden der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) und der AG Kommunalpoltitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Christian Haase MdB.
Allgemeine Dienstpflicht für den Zivil- und Katastrophenschutz
Zur Vorbereitung des CDU-Werkstattgesprächs zur Dienstpflicht bekräftigt Christian Haase MdB, Bundesvorsitzender der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV), die Forderung nach einer einjährigen allgemeinen Dienstpflicht:
Christian Haase zu Gast bei der KPV in Nordrhein-Westfalen
Am 16. November kamen die Delegierten der KPV/NRW in Mönchengladbach zu ihrer Delegiertenversammlung zusammen, um sich auf die Kommunalwahlen im kommenden Jahr einzustimmen. Zu Gast war auch der KPV-Bundesvorsitzende Christian Haase MdB.
KPV-Beschluss: Gleichwertige Lebensverhältnisse
Die Delegierten der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands haben auf ihrer Bundesvertreterversammlung am 9. November 2019 in Würzburg weitreichende Beschlüsse gefasst, die wir als Download zur Verfügung stellen.