Kommunalpolitik, Kommunalfinanzen, Kommunalwirtschaft und kommunalen Unternehmen

23. 03. 2019EuropaWahlen

Deutscher Landkreistag veröffentlicht Forderungen zur Europawahl

Am 26. Mai 2019 wählen die EU-Bürger ein neues Europäisches Parlament. Im Anschluss daran wird im Herbst die Europäische Kommission neu besetzt. Europa steht aktuell mit Blick auf den Brexit, aber auch aufgrund der Auswirkungen der neuen Aufgaben im Bereich von Migration, Sicherheit und Globalisierung vor zentralen Herausforderungen, die kraftvoller Lösungen bedürfen. Über allem steht, die EU wieder stärker bei den Bürgern zu verankern und die gesellschaftliche Akzeptanz für Europa zu befördern. Der Deutsche Landkreistag hat vor diesem Hintergrund europapolitische Kernforderungen formuliert, die aktuelle Problemstellungen und Lösungsansätze aus kommunaler Perspektive aufzeigen.

20. 03. 2019

Ländliche Räume auch aus wirtschaftlichen Gründen stärken

Die Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag hat am gestrigen Dienstag mit Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner über die Zukunftsfähigkeit der ländlichen Räume diskutiert.

14. 03. 2019

Diesel-Fahrverbote in Städten – Deutscher Bundestag beschließt wichtige Ansätze für Kommunen

Der Deutsche Bundestag verabschiedet mit dem 13. Gesetzes zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes und dem Neunten Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes am heutigen Donnerstag zwei wichtige Gesetze zum Umgang mit Diesel-Fahrverboten in deutschen Städten.

13. 03. 2019Wahlen

Kommunalwahlprogramme 2019

Am 26. Mai 2019 finden gleichzeitig mit der Europawahl Kommunalwahlen in zehn Bundesländern statt. Tausende sind bereit, im Ehrenamt Verantwortung zu übernehmen. Dafür gebührt ihnen Respekt, Anerkennung und Aufmerksamkeit.

04. 03. 2019

Über die Neuausrichtung der Union ..

Am Sonntag, den 3. März 2019, beleuchtete das Format „Berlin direkt“ des ZDF die Neuausrichtung an der Spitze der CDU. Darin kam auch der KPV-Bundesvorsitzende, Christian Haase MdB, zu Wort.

01. 03. 2019BildungFachausschussSoziales

KPV-Bundesfachausschuss Soziales: Was wird aus der Kinder- und Jugendhilfe?

In Berlin trifft sich heute unter der Leitung des Vorsitzenden Matthias Selle der Bundesfachausschuss „Soziales, Bildung und Gesundheit“ der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV).

27. 02. 2019EuropaWahlen

KPV-Beschluss: Starke Kommunen für ein zukunftsfähiges Europa

Am 22. Februar 2019 kam der Bundesvorstand der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands in Berlin unter der Leitung des KPV-Bundesvorsitzenden Christian Haase MdB zusammen. Auf der Tagesordnung stand auch die Diskussion des Beschlussentwurfes „Starke Kommunen für ein zukunftsfähiges Europa.

26. 02. 2019Strukturpolitik

Landesentwicklungsplan Schleswig-Holstein: In Räumen denken

„Denken Sie in Räumen, schauen Sie über die klassischen Gebietsgrenzen hinaus!“, brachte der schleswig-holsteinische Minister für Inneres, ländliche Räume und Integration, Hans-Joachim Grote, eines der zentralen Ziele des Landesentwicklungsplanes bei einer Informationsveranstaltung der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU Schleswig-Holstein (KPV) in Bad Oldesloe auf den Punkt.

22. 02. 2019

Konnexität darf nicht nur ein Wortbeitrag im Koalitionsvertrag sein

Der Deutsche Bundestag hat am gestrigen Donnerstag in erster Lesung einen Antrag der Regierungsfraktionen zur Weiterentwicklung der Kinder- und Jugendhilfe beraten.

21. 02. 2019Bundesvorstand

Bundesvorstand der KPV kommt in Berlin zusammen

Der Bundesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) und Vorsitzende der AG Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Christian Haase MdB, hat zur Sitzung nach Berlin eingeladen. Der Bundesvorstand und die Landesvorsitzenden der KPV kommen zusammen und freuen sich auf den ersten Besuch des neuen Generalsekretärs der CDU Deutschlands, Paul Ziemiak MdB, in diesem Gremium.