Kommunalpolitik, Kommunalfinanzen, Kommunalwirtschaft und kommunalen Unternehmen

10. 11. 2016Finanzen

KPV : Dieses vergiftete Geschenk vom Bund wollen wir nicht

Unter dem Motto „Heimat neu denken“ veranstaltet die KPV in diesem Jahr ihren Kongress in Bielefeld. Zum Auftakt wird morgen der Chef des Bundeskanzleramtes und Bundesminister für besondere Aufgaben, Peter Altmaier MdB zu den rund 400 Delegierten sprechen. Dabei geht es auch um die geplante Änderung des Grundgesetzes im Rahmen der Neuregelung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen. Dazu erklärt der KPV-Bundesvorsitzende und kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU- Bundestagsfraktion, Ingbert Liebing MdB:

04. 11. 2016

KPV trauert um Dr. Heinrich Hoffschulte

Der langjährige Oberkreisdirektor des Kreises Steinfurt, Dr. Heinrich Hoffschulte, ist am 30. Oktober im Alter von 75 Jahren verstorben. 16 Jahre – von 1980 bis 1996 – bekleidete er das Amt des Chefs der Kreisverwaltung Steinfurt. Seine berufliche und politische Leidenschaft gehörte dem europäischen Gedanken – besonders auf kommunaler Ebene.

04. 11. 2016EuropaFachausschuss

KPV-Gesprächskreis „Europapolitik“ berät in Berlin

Heute findet die Sitzung des Gesprächskreises „Europapolitik“ der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) in Berlin statt.

04. 11. 2016Fachausschuss

KPV-Bundesfachausschuss „Strukturpolitik“ tagt in Berlin

Zur Stunde kommt der Bundesfachausschuss „Strukturpolitik“ der KPV unter der Leitung von Dr. Heribert Gisch in Berlin zu seinen Beratungen zusammen.

01. 11. 2016AK Große StädteInnen

AK „Große Städte“ tagt in Hamburg

Der AK „Große Städte“ der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) ist in Hamburg unter der Leitung des Arbeitskreisvorsitzenden Harald Baal zu seinem Herbsttreffen zusammen gekommen.

19. 10. 2016Finanzen

Info-kommunal: Mit solider Finanzpolitik fängt es an

Die unionsgeführte Bundesregierung hat in der 18. Legislaturperiode ihre kommunalfreundliche Politik konsequent weiter umgesetzt. Zuletzt in diesem September, als das Bundeskabinett den Entwurf eines Finanzausgleichsgesetzes beschlossen hat, mit dem die im Sommer beschlossenen finanziellen Entlastungen von Ländern und Kommunen bei den flüchtlingsbedingten Mehrausgaben und die Kommunalentlastung ab 2018 umgesetzt werden sollen.

11. 10. 2016gallery

Podiumsdiskussion Heimat neu denken – Mehr Sicherheit vor Ort

Bitte geben Sie bei Verwendung der Fotos den Namen des Fotografen an: Foto: KPV/Bernhardt Link

04. 10. 2016Wahlen

Für mehr Sicherheit vor Ort

Die Innere Sicherheit war eines der Themen, mit dem sich die Landesversammlung der Kommunalpolitischen Vereinigung (KPV) der CSU am 1. Oktober beschäftigt hat.

29. 09. 2016Finanzen

Länder dürfen Kommunen beim Kommunalinvestitionsfördergesetz nicht hängen lassen

Der Deutsche Bundestag beschließt heute in 2./3. Lesung den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kommunalinvestitionsfördergesetzes. Dazu haben der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg, und der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik und Bundesvorsitzende der KPV, Ingbert Liebing, eine gemeinsame Erklärung veröffentlicht:

28. 09. 2016Finanzen

1000 Millionen Euro an die Länder – 1000 mal Risiko für die Kommunen

Zu der Umsetzung der Entlastung der Kommunen um fünf Milliarden Euro erklärt der Bundesvorsitzende der KPV und kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ingbert Liebing MdB: „Die Kommunalen der Union begrüßen die Kommunalentlastung und erwarten eine 1:1 Umsetzung des Koalitionsvertrages. Dort haben sich CDU, CSU und SPD darauf verständigt, dass die Kommunen um fünf Milliarden Euro ab 2018 entlastet werden.