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Auf der diesjährigen Bundesvertreterversammlung der KPV in Bielefeld sprach der Chef des Bundeskanzleramtes und Bundesminister für besondere Aufgaben, Peter Altmaier MdB, vor rund 400 Gästen über die aktuellen Herausforderungen, die Deutschland zu bewältigen hat und zog eine überwiegend positive Bilanz des bislang Geleisteten.
Unter dem Motto „Heimat neu denken“ veranstaltet die KPV in diesem Jahr ihren Kongress in Bielefeld. Zum Auftakt wird morgen der Chef des Bundeskanzleramtes und Bundesminister für besondere Aufgaben, Peter Altmaier MdB zu den rund 400 Delegierten sprechen. Dabei geht es auch um die geplante Änderung des Grundgesetzes im Rahmen der Neuregelung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen. Dazu erklärt der KPV-Bundesvorsitzende und kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU- Bundestagsfraktion, Ingbert Liebing MdB:
Der langjährige Oberkreisdirektor des Kreises Steinfurt, Dr. Heinrich Hoffschulte, ist am 30. Oktober im Alter von 75 Jahren verstorben. 16 Jahre – von 1980 bis 1996 – bekleidete er das Amt des Chefs der Kreisverwaltung Steinfurt. Seine berufliche und politische Leidenschaft gehörte dem europäischen Gedanken – besonders auf kommunaler Ebene.
Heute findet die Sitzung des Gesprächskreises „Europapolitik“ der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) in Berlin statt.
Zur Stunde kommt der Bundesfachausschuss „Strukturpolitik“ der KPV unter der Leitung von Dr. Heribert Gisch in Berlin zu seinen Beratungen zusammen.
Der AK „Große Städte“ der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) ist in Hamburg unter der Leitung des Arbeitskreisvorsitzenden Harald Baal zu seinem Herbsttreffen zusammen gekommen.
Die unionsgeführte Bundesregierung hat in der 18. Legislaturperiode ihre kommunalfreundliche Politik konsequent weiter umgesetzt. Zuletzt in diesem September, als das Bundeskabinett den Entwurf eines Finanzausgleichsgesetzes beschlossen hat, mit dem die im Sommer beschlossenen finanziellen Entlastungen von Ländern und Kommunen bei den flüchtlingsbedingten Mehrausgaben und die Kommunalentlastung ab 2018 umgesetzt werden sollen.
Bitte geben Sie bei Verwendung der Fotos den Namen des Fotografen an: Foto: KPV/Bernhardt Link
Die Innere Sicherheit war eines der Themen, mit dem sich die Landesversammlung der Kommunalpolitischen Vereinigung (KPV) der CSU am 1. Oktober beschäftigt hat.
Der Deutsche Bundestag beschließt heute in 2./3. Lesung den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kommunalinvestitionsfördergesetzes. Dazu haben der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg, und der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik und Bundesvorsitzende der KPV, Ingbert Liebing, eine gemeinsame Erklärung veröffentlicht: