Kommunalpolitik, Kommunalfinanzen, Kommunalwirtschaft und kommunalen Unternehmen

11. 02. 2016Innen

Finanzielle Mittel für Integration zügig bereitstellen

Die Kommunalpolitische Vereinigung der CDU und CSU (KPV) erarbeitet Eckpunkte für Einwanderung und Integration. Dazu erklären der KPV-Bundesvorsitzende Ingbert Liebing MdB und der Vorsitzende des zuständigen KPV-Arbeitskreises Christian Haase MdB: „Die schnelle Reduzierung der Flüchtlingszahlen ist unabdingbare Voraussetzung für den Zusammenhalt unserer Gesellschaft. Dies muss auf dem kommenden EU-Gipfel nicht nur Ziel, sondern Ergebnis sein. Kommunen, Hilfsorganisationen, Bürgergruppen und Freiwillige leisten seit Monaten Großartiges.

08. 02. 2016SozialesStrukturpolitik

Einladung zum Kongress „Nachhaltigkeit und Lebensqualität in der Stadt“

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion lädt am 17. Februar von 15.00 bis 18.30 Uhr zu dem Kongress „Nachhaltigkeit und Lebensqualität in der Stadt– Die Bedeutung von Stadtplanung, Infrastruktur, Mobilität und Natur“ ein.

03. 02. 2016Europa

Newsletter EU-Kommunal – bleiben Sie auf dem Laufenden!

Die Kommunalpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament und Vorsitzende des Gesprächskreises „Europapolitik“ der Bundes-KPV, Sabine Verheyen MdEP, informiert mit dem Informationsdienst „EU-Kommunal“ regelmäßig über alle wichtigen Ereignisse in Straßburg und Brüssel, die in den Städten und Gemeinden in Deutschland unmittelbar relevant sind.

02. 02. 2016Wahlen

Herzlichen Glückwunsch, Dr. Henning Görtz!

Zur Wahl von Dr. Henning Görtz zum neuen Landrat des Kreises Stormarn erklärt der CDU-Landesvorsitzende und KPV-Bundesvorsitzende Ingbert Liebing MdB: „Ich gratuliere Henning Görtz auch im Namen der CDU Schleswig-Holstein herzlich zu seiner hervorragenden Wahl zum Landrat des Kreises Stormarn.“

02. 02. 2016

Kommunalpolitik im CSU-Parteivorstand enorm stark vertreten

„Die CSU ist und bleibt die Kommunalpartei in Bayern.“ Dies unterstrich der Vorsitzende der Kommunal-politischen Vereinigung der CSU (KPV), Landrat Stefan Rößle, im Rahmen eines Treffens der kommunalen Führungskräfte aus dem CSU-Parteivorstand. Wir sind als kommunale Familie nicht nur zahlenmäßig im höchsten Gremium unserer Partei enorm stark vertreten, sondern rücken dort auch themenmäßig den Fokus immer wieder in unsere Richtung“.

29. 01. 2016Innen

Einigung bei Asylpaket II ist wichtiges Signal für die Kommunen

Die Parteivorsitzenden von CDU, CSU und SPD haben sich am gestrigen Abend auf eine gemeinsame Linie beim Asylpaket II verständigt. Anschließend haben die Ministerpräsidenten der Länder mit der Bundeskanzlerin weitere Aspekte der Integrationsverantwortung beraten. Dazu erklärt der Bundesvorsitzende der KPV und kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Ingbert Liebing MdB: „Wir begrüßen, dass es bei der Umsetzung des Asylpaketes II endlich einen Durchbruch in den Verhandlungen gegeben hat.

28. 01. 2016Innen

Kommunen brauchen verlässliche Unterstützung auch der Länder

Die kommunalen Spitzenverbände haben sich am gestrigen Mittwoch erneut mit Bundeskanzlerin Angela Merkel getroffen, um mit ihr über die aktuelle Lage der Kommunen in der Flüchtlingskrise zu diskutieren. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzende der KPV, Ingbert Liebing MdB: „Wir begrüßen, dass die kommunalen Spitzenverbände in regelmäßigen Abständen die Möglichkeit haben, der Bundeskanzlerin direkt über die Sorgen und Nöte der Kommunen bei der Bewältigung der aktuellen Herausforderung zu berichten.

25. 01. 2016Innen

Keine reflexartige Ablehnung und Denkverbote

Zu Julia Klöckners „Plan A2“ erklärt der Bundesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) Ingbert Liebing MdB: „Die Vorschläge von Julia Klöckner sind gut und zielführend. Für europäische Lösungen, die nach wie vor im Vordergrund stehen, bleibt nicht mehr viel Zeit.

21. 01. 2016InnenStrukturpolitik

Hausarzt gesucht!

Lokale Bündnisse zur Gesundheitsversorgung vor Ort, eine Imagekampagne für den Hausarztberuf und eine zweite Universität in Rheinland-Pfalz für das Medizinstudium haben die KPV-Landesvorsitzende und stv. Bundesvorsitzende der KPV, Anke Beilstein MdL, Landes- und Bundespolitiker sowie Experten beim Gesundheitskongress der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU Rheinland-Pfalz (KPV) vor mehr als 100 Kommunalpolitikern in Kaisersesch gefordert.

19. 01. 2016Innen

Online-Wegweiser für Kommunen

Das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) hat eine Online-Publikation herausgegeben, die die Kommunen bei der Recherche rund um das Thema Flüchtlinge und Asylsuchende unterstützen soll.