Innen

Karlsruher Erklärung zeigt den richtigen Weg

Karlsruher Erklärung zeigt den richtigen Weg

Mit ihren Forderungen zur Flüchtlingspolitik konnte sich die KPV auf dem 28. Bundesparteitag der CDU in Karlsruhe in wesentlichen Punkten durchsetzen. Zu der „Karlsruher Erklärung zu Terror und Sicherheit, Flucht und Integration“ erklärt der Bundesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung von CDU und CSU Deutschlands (KPV) und kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU Bundestagsfraktion Ingbert Liebing MdB:
„Wir, die Kommunalpolitische Vereinigung der CDU und CSU, begrüßen, dass sich die ganze CDU Deutschlands unsere wichtigsten Forderungen zu eigen macht, um den Zuzug von Asylbewerbern und Flüchtlingen durch wirksame Maßnahmen spürbar zu verringern.


Bundesminister Peter Altmaier zu Gast bei der Delegiertenvorbesprechung der KPV

Bundesminister Peter Altmaier zu Gast bei der Delegiertenvorbesprechung der KPV

Die Kommunalpolitische Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) kommt am 13. Dezember 2015 um 18.00 Uhr im Bürgersaal des Rathauses von Karlsruhe zu ihrer Delegiertenvorbesprechung vor dem diesjährigen Bundesparteitag der CDU Deutschlands zusammen. Hauptredner wird der Bundesminister für besondere Aufgaben und Chef des Bundeskanzleramtes, Peter Altmaier MdB, sein.


Wahlen

„Wir Städte müssen zusammenhalten“

„Wir Städte müssen zusammenhalten“

Thomas Hunsteger-Petermann, Oberbürgermeister der Stadt Hamm und stv. Bundesvorsitzender der KPV, ist neuer Vorsitzender des Städtetages Nordrhein-Westfalen: Der Vorstand des kommunalen Spitzenverbandes benannte ihn als Nachfolger des früheren Oberbürgermeisters von Wuppertal, Peter Jung.


Innen

Asylpaket II ist weiterer Schritt zur Zuzugsbegrenzung

Asylpaket II ist weiterer Schritt zur Zuzugsbegrenzung

Der Deutsche Landkreistag hat den gestern bekannt gewordenen Referentenentwurf für ein zweites Asylpaket begrüßt. Dies sei ein weiterer wichtiger Schritt, um die Steuerungsfähigkeit in der Flüchtlingskrise zurückzugewinnen und den Zuzug zu begrenzen.


blogFinanzen

Beschluss: Förderzeitraum verlängern

Beschluss: Förderzeitraum verlängern

Die Kommunalpolitische Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands begrüßt das Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen (KInvFG). Allerdings sollte der Förderzeitraum von 3 auf 5 Jahre verlängert werden.


blog

Beschluss: Stadt. Land. Nachhaltig.

Beschluss: Stadt. Land. Nachhaltig.

Die Kommunalpolitischer Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) hat auf ihrer Bundesvertreterversammlung den Leitantrag „Stadt. Land. Nachhaltig“ verabschiedet, der Vorschläge macht, wie wir in Zukunft die hohe Lebensqualität in Deutschlands Städten, Gemeinden und Kreisen bewahren und auch zukünftigen Generationen ermöglichen können.


EnergieUmwelt

Beschluss: Energieversorgung der Zukunft

Beschluss: Energieversorgung der Zukunft

Die Kommunalpolitische Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) unterstützt die energie- und klimapolitischen Ziele der Bundesregierung. Uns kommt es darauf an, die Städte, Gemeinden, Landkreise, kommunalen Unternehmen und Stadtwerke als starke Partner und Investoren für die Umsetzung der Energiewende besser einzubinden. Die Fokussierung auf den Stromverbrauch und auf die Energieeinsparung, Energieeffizienz und die Nutzung erneuerbarer Energien greift zu kurz.