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Direkt im ersten Wahlgang hat sich der Kandidat der CDU, Frank Ruch, bei den Wahlen um das Amt des Oberbürgermeisters von Quedlinburg (Sachsen-Anhalt) durchgesetzt. Sein Programm, dass die Förderung der Wirtschaft, die Pflege und Gestaltung des Welterbes sowie die Schaffung eines neuen Wir-Gefühl aller Quedlinburger, insbesondere auch in Gernrode und Bad Suderode, in den Mittelpunkt stellte, überzeugte 56,3 Prozent der Wähler.
In ihrer Sitzung am 20. März 2015 wählten die Mitglieder der KPV einen neuen Vorstand. Zukünftig führt Arne Herz den Verband an. Herz ist stv. Vorsitzender der CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf. Er ist Volljurist und arbeitet als Beamter in der Berliner Senatsverwaltung für Inneres und Sport.
Der Deutsche Bundestag hat gestern zwei Anträge der Linksfraktion zur Reform des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG) debattiert. Dazu erklären der wirtschafts- und energiepolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Joachim Pfeiffer, und der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik und Bundesvorsitzende der KPV, Ingbert Liebing:
Heute wird ab 11.15 Uhr im Deutschen Bundestag die Forderung der Linksfraktion nach einer Rekommunalisierung der Energienetze beraten. Dazu wird auch der Bundesvorsitzende der KPV und Kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion eine Stellungnahme abgeben. Seien Sie live dabei!
Das Bundeskabinett hat heute den Nachtragshaushalt 2015 sowie das Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen und zur Entlastung von Ländern und Kommunen bei der Aufnahme und Unterbringung von Asylbewerbern beschlossen. Die Bundesregierung setzt damit ein deutliches Signal zur weiteren Unterstützung der Kommunen und greift eine Forderung der Union aus dem Herbst des vergangenen Jahres auf.
Die kommunalpolitische Vereinigung der CDU Thüringen (KPV) hat einen neuen Kreisverband. Bei der Gründungsversammlung der KPV Kyffhäuserkreis wählten die Mitglieder aus den Reihen der Amts- und Mandatsträger der CDU Ulrich Georgi aus dem Ortsverband Clingen zu ihrem Kreisvorsitzenden.
Im Projekt „Quartiersnahe Unterstützung pflegender Angehöriger“ haben Wissenschaftler der Universität Witten/Herdecke herausgefunden, dass es sich für Kommunen auch aus ökonomischen Gründen lohnt, pflegende Angehörige zu stärken und zu entlasten. Wenn die Kommunen Familien stärken, die einen Angehörigen zu Hause pflegen, entlastet das die Familien UND den Haushalt der Kommune.
Wingenfeld erreichte 66,6 Prozent, seine Mitbewerberin Birgit Kömpel (SPD) kam auf 22,7 Prozent der Wählerstimmen. Der Kandidat der Grünen, Ralf Zwengel, erhielt 10,7 Prozent der Stimmen.
Die Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat sich am 11. und 12. März 2015 zur Klausurtagung im Weserbergland getroffen und dabei auch das neue Weltkulturerbe Schloss Corvey besichtigt.
Die Kommunen häufen immer mehr Schulden an, in einigen Bundesländern stehen sie mit mehreren Milliarden Euro in der Kreide. Tendenz steigend.