[bannerspace] Die Kommunalpolitische Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) hat auf ihrer Bundesvertreterversammlung am 22. November 2014 in Chemnitz Eckpunkte für ein neues Wertstoffgesetz verabschiedet.
Im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD wird die Forderung der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) berücksichtigt, nach der Übernahme der Kosten für die Grundsicherung im Alter ein Bundesleistungsgesetz für Menschen mit Behinderungen einzuführen. Nun hat die KPV auf ihrer Bundesvertreterversammlung am 22.11.2014 in Chemnitz ihre Forderungen konkretisiert und „Kommunalpolitische Eckpunkte zur Einführung eines Bundesleistungsgesetzes für Menschen mit Behinderungen verabschiedet.
„Tradition mit Zukunft – Kommunalpolitik neu begründen“ so lautet der Titel des neuen Grundsatzprogrammes, das die Kommunalpolitische Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) auf ihrer Bundesvertreterversammlung am 22. November 2014 in Chemnitz beschlossen hat.
Bürgerliches Engagement und kreative Ideen für die kommunale Arbeit zahlen sich aus. Die Kommunalpolitische Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) hat unter der Schirmherrschaft der Bundeskanzlerin und CDU-Vorsitzenden Dr. Angela Merkel MdB und des Vorsitzenden der CSU Ministerpräsident Horst Seehofer zum elften Mal den „Konrad-Adenauer-Preis für Kommunalpolitik“ verliehen.
Im Vorfeld der Bundesvertreterversammlung der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) am 21. November 2014 in Chemnitz erhielt der Bundesfachausschuss „Kultur und Ehrenamt“ gemeinsam mit dem Bundesvorstand und Hauptausschuss der KPV eine wunderbare Gelegenheit, die Stadt kulturell kennenzulernen.
Zum Auftakt der Veranstaltung Kongress-kommunal 2014 in Chemnitz hat der Bundesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) und kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU Bundestagsfraktion, Ingbert Liebing MdB die Kita „Pusteblume“ in Chemnitz besucht.
Zu dem von den federführenden Ministern Gabriel und Hendricks erarbeiteten Gesetzentwurf zum Thema „Fracking“ erklärt der Bundestagsabgeordnete für Nordfriesland und Dithmarschen-Nord und Landesvorsitzende der CDU Schleswig-Holstein, Ingbert Liebing, MdB: „Oberstes Ziel der Koalition ist es, beim Thema Fracking höchsten Schutz
Am 15. November fand in der Lutherstadt Wittenberg der 24. Landesparteitag der CDU Sachsen-Anhalt statt. Die Kommunalpolitische Vereinigung der CDU Sachsen-Anhalt konnte bei dieser Veranstaltung personelle wie inhaltliche Erfolge erzielen.
Der Bundesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV), Ingbert Liebing MdB ist mit 94,9 Prozent der Stimmen zum neuen Landesvorsitzenden der CDU Schleswig-Holstein gewählt worden.
Heute tagt der Bundesfachausschuss „Strukturpolitik“ der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) unter dem Vorsitz des stellvertretenden Bundesvorsitzenden Dr. Heribert Gisch in Berlin. Auf der Tagesordnung stehen die aktuellen infrastrukturellen und verkehrstechnischen Herausforderungen.