Gesegnete Weihnachten!
Die KPV-Bundesgeschäftsstelle wünscht allen Mitstreitern und Freunden der kommunalen Familie frohe Weihnachten und eine gute Zeit im Kreise Ihrer Angehörigen und Freunde
Konstituierende Sitzung des KPV-Bundesvorstandes
Zu seiner konstituierenden Sitzung kommt heute der im November neu gewählte Bundesvorstand der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) digital zusammen. Die Sitzung leitet der Bundesvorsitzende und Haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Christian Haase MdB.
Razzien gegen Vertreter der „Letzten Generation“ sind zu begrüßen
In mehreren Bundesländern haben Durchsuchungen bei Vertretern der Gruppe „Letzte Generation“ stattgefunden. Dazu äußert sich der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Alexander Throm, wie folgt:
Christian Haase: Auch für Beamte muss Unschuldsvermutung gelten
Christian Haase, Bundesvorsitzender der Kommunalpolitischen Vereinigung der Union und haushaltspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, anlässlich der Forderung von Nancy Faeser nach einer Beweislastumkehr bei Beamten:
Beschluss der KPV-Bundesvertreterversammlung 2022
Auf der Bundesvertreterversammlung der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) wurde am 19. November der Beschluss “Tagung zur Situation des Rettungsdienstes in den Kommunen“ verabschiedet.
Beschluss der KPV-Bundesvertreterversammlung 2022
Auf der Bundesvertreterversammlung der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) wurde am 19. November der Beschluss “Fördern und Fordern und echtes Kümmern um die Betroffenen“ verabschiedet.
Beschluss der KPV-Bundesvertreterversammlung 2022
Auf der Bundesvertreterversammlung der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) wurde am 19. November der Beschluss “Migration ordnen statt ungesteuerte Zuwanderung“ verabschiedet.
Beschluss der KPV-Bundesvertreterversammlung 2022
Auf der Bundesvertreterversammlung der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) wurde am 19. November der Beschluss “Steuerfreie Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche kommunale Mandatsträger “ verabschiedet.
Beschluss der KPV-Bundesvertreterversammlung 2022
Auf der Bundesvertreterversammlung der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) wurde am 19. November der Beschluss “Auswüchse der „Förderitis“ auf allen Ebenen beenden“ verabschiedet.
Beschluss der KPV-Bundesvertreterversammlung 2022
Auf der Bundesvertreterversammlung der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) wurde am 19. November der Beschluss “Innovative Kommunalpolitik. Neustart vor Ort.“ verabschiedet.