Strukturpolitik

Fesseln im Grundgesetz lösen: Erweiterte Förderung ländlicher Räume ermöglichen

Auf der Zielgeraden der Kommission zur Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse in Stadt und Land erklärt der Vorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung von CDU und CSU (KPV), Christian Haase MdB: „Viele Menschen in unserem Land fühlen sich abgehängt. Der politische Fokus wurde in den vergangenen Jahren zu sehr auf die urbanen Gebiete gelegt. Jetzt heißt es aufholen. Die Einsetzung der Kommission zur Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse in Stadt und Land zeigt, dass die Bundesregierung diesem Trend aktiv entgegen wirken möchte. Nun müssen die richtigen Konsequenzen folgen.”


Wahlen

Saarbrücken: Uwe Conradt wird Oberbürgermeister

Der Oberbürgermeisterkandidat der CDU, Uwe Conradt, hat es geschafft und die Stichwahl gegen die amtierende Oberbürgermeisterin Charlotte Britz (SPD) für sich entschieden. Die Hauptstadt des Saarlandes hat damit nach über 40 Jahren wieder einen CDU-Oberbürgermeister. Die KPV gratuliert!


FinanzenSoziales

Flüchtlingsarbeit und Integration erfolgt in den Kommunen – dort gehören die Bundesmittel hin

“Die Einigung zwischen Bund und Länder über die Fortführung der Bundesbeteiligung an den Flüchtlings- und Integrationskosten ist für die Kommunen ein wichtiges Signal”, bewertete der Vorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) und Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Christian Haase MdB, die Einigung zwischen Bund und Ländern über die weitere Finanzierung der Flüchtlings- und Integrationskosten.


FachausschussFinanzen

KPV-Bundesfachausschuss “Finanzen” tagt in Berlin

Der Fachausschuss “Finanzen” der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV), der heute unter der Leitung des stellvertretenden KPV-Bundesvorsitzenden, Kämmerer Ekkehard Grunwald, in Berlin zusammenkommt, hat ein straffes Arbeitsprogramm vor sich. So wird der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes (DStGb), Dr. Gerd Landsberg, über die Ergebnisse folgender AGs der Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ berichten:


Wahlen

Christian Haase MdB: Debatte über politische Kultur im digitalen Zeitalter ist überfällig

Zur aktuellen Debatte über die politische Kultur im digitalen Zeitalter und zur aktuellen Diskussion in der Politik erklärt der Bundesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV), Christian Haase MdB: „Am 26. Mai 2019 fand die Europawahl gleichzeitig mit Kommunalwahlen in 10 Bundesländern statt. Tausende sind gewählt und bereit, im Ehrenamt dauerhaft Verantwortung zu übernehmen. Dafür gebührt ihnen Respekt, Anerkennung und Aufmerksamkeit.


Wahlen

Unser Europa macht Kommunen stark: Gemeinsamer Wahlaufruf!

Der 26. Mai 2019 steht für die Wahlen zum Europäischen Parlament ebenso wie für die vielen in Deutschland stattfindenden Kommunalwahlen. Zusammen rufen nun der Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber MdEP, und der Bundesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV), Christian Haase MdB, in einem Video zur Wahl auf. Gemeinsam betonen sie: