Heute kommt der Gesprächskreis „Europapolitik“ der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) zur Videokonferenz zusammen.
Der Kreis tagt unter dem Vorsitz der Beauftragte für die Kommunen der CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament, Sabine Verheyen MdEP.
Der Bundesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) und Kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Christian Haase MdB kommentiert das Programm der deutschen EU-Ratspräsidentschaft: „Es ist absolut richtig, dass die Bundesregierung den wirtschaftlichen Wiederaufbau in das Zentrum ihres Programmes stellt.
Heute kommt auf Einladung der Vorsitzenden Sabine Verheyen MdEP und Marion Malsmann MdEP, der Gesprächskreis Europapolitik der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) digital zusammen.
Christian Haase MdB, Bundesvorsitzender der KPV und Kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, verteidigte heute im Bundestag das Anleihenkaufprogramm PEPP der Europäischen Zentralbank: „Die Volkswirtschaft herunterfahren, um die Ausbreitung eines Virus zu verlangsamen – so etwas hat es noch nicht gegeben. Daher
Der Europäische Gerichtshof prüft nun doch nicht, ob es sich beim steuerlichen Querverbund um eine unzulässige Beihilfe handelt. Der Bundesfinanzhof hat eine entsprechende Anfrage zurückgezogen. Hintergrund ist, dass der klagende Energieversorger aus Mecklenburg-Vorpommern seine Klage ebenfalls fallen gelassen hat.
Der Gesprächskreis „Europapolitik“ der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) kommt heute in Berlin zusammen. Die Vorsitzende des Gesprächskreises, Sabine Verheyen MdEP, Beauftragte für die Kommunen der CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament, leitet die Sitzung.
In der gestrigen Sitzung des europäischen Parlaments ist Ursula von der Leyen zur Kommissionspräsidentin gewählt worden. Mit ihrer Wahl wird dem Wahlsieg der EVP-Fraktion zumindest teilweise Rechnung getragen.
In der konstituierenden Sitzung des Ausschusses für Kultur und Bildung (CULT) im Europäischen Parlament ist Sabine Verheyen, Europaabgeordnete der CDU aus Aachen und Vorsitzende des Gesprächskreises „Europapolitik“ der KPV, zur Vorsitzenden gewählt worden.
Zur Besetzung des Kommissionspräsidenten erklärt der Bundesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV), Christian Haase MdB: „Nach der Europawahl darf sich das Europäische Parlament nicht entmachten lassen. Die Regierungschefs sind die Exekutive und ohne demokratisch legitimiertes Mandat.
Damit unser Europa die Kommunen stark macht, brauchen wir ein starkes Ergebnis für die Union am 26. Mai 2019. Wir möchten Sie bei Ihrem Wahlkampf vor Ort unterstützen und haben deshalb einen EUROPA-Flyer mit guten Argumenten für Sie vorbereitet.
