Finanzen

Ampel verkennt die Bedrohungslage im Inland

Ampel verkennt die Bedrohungslage im Inland

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am 10. November 2022 in der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2023 abschließend den Etat des Bundesministeriums des Innern und für Heimat beraten. Hierzu erklären Christian Haase, haushaltspolitischer Sprecher und Bundesvorsitzender der KPV, und André Berghegger, zuständiger Berichterstatter für den Einzelplan 06:


Finanzen

Christian Haase MdB: Deutschland kann mehr

Nach Abschluss der Beratungen zum Bundeshaushalt 2023 im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages erklärt der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzende der KPV, Christian Haase:


BildungFinanzen

Schwerpunkte in der Familienpolitik richtig setzen

Schwerpunkte in der Familienpolitik richtig setzen

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages berät am 19.10. zum Bundeshaushalt 2022 den Etat des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Hierzu erklären Christian Haase, haushaltspolitischer Sprecher, und Paul Lehrieder, zuständiger Berichterstatter für den Einzelplan 17:


FinanzenUmwelt

Falsche Prioritäten im Umwelthaushalt

Am 13.10. hat der Haushaltsausschuss im Bundestag den Umweltetat beraten. Hierzu erklären der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Christian Haase und der zuständige Berichterstatter, Uwe Feiler:


CoronaFinanzen

Ampel-Koalition lässt Gemeinden im Regen stehen!

Ampel-Koalition lässt Gemeinden im Regen stehen!

Der Haushaltsausschuss hat heute über die Fristverlängerung im Bundesprogramm zur Förderung infektionsschutzgerechter raumlufttechnischer Anlagen (RLT-Anlagen) beraten. Die Union spricht sich dafür aus, den antragstellenden Kommunen sowie Bildungs- und Pflegeeinrichtungen eine Fristverlängerung über die, für größere Baumaßnahmen, vorgesehenen 12 Monate hinaus zu gewähren, die infolge von Fachkräftemangel und Lieferengpässen in Verzug geraten sind. Die Ampel-Koalition lehnt dies ab. Hierzu erklären Christian Haase, haushaltspolitischer Sprecher, und Andreas Mattfeldt, zuständiger Berichterstatter für den Einzelplan 09: