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Christian Haase, Bundesvorsitzender der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU sowie haushaltspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, zur gestrigen Ablehnung des von der CDU/CSU-Fraktion eingebrachten Antrags zur weiteren Fristverlängerung für den beschleunigten Infrastrukturausbau in der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder:
Auf Initiative der Ampel-Fraktionen hat der Haushaltsausschuss am 25. Januar 2023 Energiehärtefallhilfen für Kleine und Mittlere Unternehmen sowie Kultureinrichtungen, die leitungsungebundene Energieträger (z.B. Öl und Pellets) nutzen, ausgeschlossen. Hierzu erklären Christian Haase, haushaltspolitischer Sprecher, und Andreas Mattfeldt, zuständiger Hauptberichterstatter für den Einzelplan 09:
Wie die CDU vor allem bei den Themen solide Finanzen, innere und äußere Sicherheit sowie Wirtschaft ihr Profil schärfen könnte, warum es beim Fracking keine Denkverbote geben sollte und wie der ländliche Raum gestärkt werden könnte: Christian Haase, Bundesvorsitzender der Kommunalpolitischen Vereinigung und haushaltspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, im Gespräch mit Jürgen Osterhage bei TV Berlin.
Auf der Bundesvertreterversammlung der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) wurde am 19. November der Beschluss “Steuerfreie Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche kommunale Mandatsträger “ verabschiedet.
Auf der Bundesvertreterversammlung der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) wurde am 19. November der Beschluss “Auswüchse der „Förderitis“ auf allen Ebenen beenden“ verabschiedet.
Auf der Bundesvertreterversammlung der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) wurde am 19. November der Beschluss “Anpassung der Betriebsrenten der VBL“ verabschiedet.
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am 10. November 2022 in der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2023 abschließend den Etat des Bundesministeriums des Innern und für Heimat beraten. Hierzu erklären Christian Haase, haushaltspolitischer Sprecher und Bundesvorsitzender der KPV, und André Berghegger, zuständiger Berichterstatter für den Einzelplan 06:
Nach Abschluss der Beratungen zum Bundeshaushalt 2023 im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages erklärt der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzende der KPV, Christian Haase:
Der Arbeitskreis „Steuerschätzung“ hat am 27.10 seine Prognose der Steuereinnahmen von Bund, Ländern, Gemeinden und EU vorgelegt. Dazu erklärt Christian Haase, haushaltspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion:
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages berät am 19.10. zum Bundeshaushalt 2022 den Etat des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Hierzu erklären Christian Haase, haushaltspolitischer Sprecher, und Paul Lehrieder, zuständiger Berichterstatter für den Einzelplan 17: