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Michael Büge, stellvertretender Vorsitzender der KPV Berlin, ist am 6. Dezember 2011 zum neuen Staatssekretär für Soziales in Berlin ernannt worden. Zuvor hat der Stadtrat zehn Jahre lang in Neukölln die Abteilung Soziales betreut. Neben ihm wurde für den Bereich
Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzender der KPV, kritisiert die Rede des Münchner Oberbürgermeisters Christian Ude auf dem SPD-Parteitag zur Lage der Kommunen. Er habe bewusst Stimmung für die SPD gemacht und Defizit- und Jahreszahlen der Kommunen
Große Zufriedenheit herrschte unter den rund 600 Teilnehmern des diesjährigen "Kongress-kommunal" der KPV in Kassel. Die Reden, insbesondere die der Bundeskanzlerin, sowie die vier Foren zu aktuellen kommunalpolitischen Themen mit prominenten Impulsgebern und Moderatoren als auch der "Kasseler Abend" in
Rund 600 kommunale Mandatsträger kamen Freitag und Samstag nach Kassel, um auf dem Kongress-kommunal 2011 der KPV über die Zukunft der Kommunen im Zeichen der Eurokrise zu diskutieren und nach Lösungen zu suchen. Auch Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel ließ es
Mit 98,9 Prozent der Stimmen ist Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, erneut zum Bundesvorsitzenden der kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands, KPV, gewählt worden. Auch bei der Wahl seiner sechs Stellvertreter, des Bundesschatzmeisters, der Beisitzer und des
Beschluss der Bundesvertreterversammlung auf dem Kongress-kommunal 2011 in Kassel. Die KPV begrüßt die Neufassung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes und insbesondere, dass das Einvernehmen mit dem kommunalen Bereich hergestellt werden konnte. Jetzt gibt es klare Definitionen, unter welchen Voraussetzungen gewerbliche Abfallsammlungen zuge lassen
Beschluss der Bundesvertreterversammlung auf dem Kongress-kommunal 2011 in Kassel. Menschen engagieren sich vor Ort in der Kommune. Ehrenamtlich übernehmen Bürgerinnen und Bürger Verantwortung und tragen zum Gelingen unserer repräsentativen Demokratie bei. Sie beteiligen sich bereits an der demokratischen Willensbildung und
Beschluss der Bundesvertreterversammlung auf dem Kongress-kommunal 2011 in Kassel. Das neue Energiekonzept Deutschlands, von der unionsgeführten Bundesregierung im breiten gesellschaftlichen Konsens entwickelt, eröffnet den Kommunen außergewöhnliche neue Perspektiven. Dezentralität und kommunale Verantwortung erhalten einen völlig neuen Stellenwert. Demokratisch legitimierte Daseinsvorsorge
Beschluss der Bundesvertreterversammlung auf dem Kongress-kommunal 2011 in Kassel. Die KPV setzt sich seit jeher für mehr kommunalen Gestaltungsfreiraum ein. Hier ist ein historischer Meilenstein der unionsgeführten Bundesregierung gesetzt worden: Als Ergebnis der Gemeindefinanzkommission hat der Bund grundsätzlich anerkannt, dass
Beschluss der Bundesvertreterversammlung auf dem Kongress-kommunal 2011 in Kassel. Die KPV will ein neues Grundsatzprogramm erarbeiten. Nachhaltigkeit wird das Leitmotiv unserer Arbeit und das Strukturprinzip kommunalpolitischer Entscheidungen für die Zukunft. Die KPV unterstützt die „strategischen Eckpunkte für eine nachhaltige Entwicklung