Peter Götz, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzender der KPV, lobt den außerordentlichen Gestaltungswillen der damaligen Bevölkerung und ruft dazu auf, den früheren Akteuren für ihr Engagement und ihre Leistungsbereitschaft Respekt und Anerkennung zu zollen. Zum 20. Jahrestag der ersten
Die AG Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion informiert in ihrer neuesten Broschüre unter anderem über die aktuelle Finanzsituation der Kommunen sowie über die Neuordnung des SGB II. Die Broschüre "AG Kommunalpolitik 2010" können Sie hier als PDF abrufen:
"Mit dem heutigen Beschluss der unionsgeführten Bundesregierung ist die Schaffung einer neuen rechtlichen Grundlage für die Betreuung von Langzeitarbeitslosen eingeleitet", kommentiert Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzender der KPV, den heutigen Kabinettsbeschluss zur vereinbarten Neuorganisation der Grundsicherung
Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzender der KPV, begrüßt die Entscheidung der Bundesstiftung Baukultur, ein Netzwerk für den öffentlichen Dialog einzurichten. "Dabei ist der Erfahrungsschatz vieler nationaler und internationaler Akteure im baukulturellen Bereich aufzugreifen, zu bündeln und sichtbar
Bildung ist der Schlüssel für ein selbstbestimmtes Leben und die beste Investition in die Zukunft unserer Kinder. Gute Bildung für alle braucht Chancengerechtigkeit von Anfang an. Wir müssen jedes einzelne Kind seinen Begabungen entsprechend fördern und fordern und so die
Der nächste Kongress-kommunal wird am 14. und 15. Juni 2013 in Berlin ausgerichtet. Im Palais am Funkturm, Messe Berlin, erwarten wir unsere Gäste und freuen uns auf eine tolle Veranstaltung. Bitte merken Sie sich schon jetzt diesen Termin vor!
Die Finanzen der Kommunen haben sich 2009 wesentlich schlechter entwickelt als prognostiziert. Ursächlich ist hierfür in erster Linie der Einbruch der konjunkturabhängigen Gewerbesteuer, so Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzender der KPV. Er erwartet von der Gemeindefinanzkommission
Endlich ist der Weg frei für eine sichere Rechtsgrundlage der erfolgreichen Arbeitsvermittlung aus einer Hand. Die vereinbarte Neuorganisation der Grundsicherung für Arbeitssuchende (SGBII) ist ganz im Sinne der KPV. Ebenso erfreulich ist laut Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU
Aufgrund der anhaltenden Finanzkrise in den Kommunen ist damit zu rechnen, dass auch im kulturellen Bereich Kürzungen vorgenommen werden müssen, die für manch eine Einrichtung fatale Folgen haben kann. Die Expertenanhörung des Bundestages hat jedoch gezeigt, dass den Kommunen nicht mit
Zur aktuellen Stunde im Deutschen Bundestag vor dem Hintergrund der Kommunalfinanzen stellt Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und KPV-Bundesvorsitzender, fest, dass allein die christlich-liberale Koalition die kommunale Selbstverwaltung stärken möchte. Ziel der Koalition sei laut Götz die Neuordnung
