Innen

Götz: Wir haben die Kraft für konsequente Integration

Götz: Wir haben die Kraft für konsequente Integration

Mit seinem Parteiwechsel von der SPD zur CDU setze der Integrationspolitiker Badr Mohammed laut Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzender der KPV, ein wichtiges Zeichen. Durch seinen Übertritt zur Union erhalte die SPD die Quittung für ihre Versuche,


Finanzen

Götz: Union will krisenfeste und zukunftsfähige Kommunalfinanzen

Götz: Union will krisenfeste und zukunftsfähige Kommunalfinanzen

"SPD-Kanzlerkandidat Steinmeier hetzt im Wahlkampf mit bösartigen Unterstellungen", ärgert sich Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzender der KPV. Dabei bekenne sich die Union nicht nur für zukunftsfähige Kommunalfinanzen, sondern setze sich auch aktiv dafür ein. Allein in


Innen

Götz: Union stärkt deutsche Kommunen gegenüber EU

Götz: Union stärkt deutsche Kommunen gegenüber EU

"Die SPD hat sich dagegen lange gesträubt. Trotzdem werden die Rechte der Kommunen gegenüber Brüssel grundlegend gestärkt", freut sich Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzende der KPV. Denn: CDU und CSU haben durchgesetzt, dass beim Thema kommunale


Finanzen

Götz: 15 Prozent mehr für Städtebauförderung in 2010

Götz: 15 Prozent mehr für Städtebauförderung in 2010

Im Jahr 2010 soll die Städtebauförderung aus den Mitteln des Konjunkturpaketes I um 80 Millionen Euro auf insgesamt 585 Millionen Euro erhöht werden. "Angesichts der krisenbedingt zu erwartenden Mindereinnahmen vor Ort setzt die unionsgeführte Bundesregierung damit ein wichtiges Signal für


Finanzen

Götz: Stadtentwicklungsbericht 2008 beschreibt künftige Herausforderungen

Götz: Stadtentwicklungsbericht 2008 beschreibt künftige Herausforderungen

Der jetzt vorgelegte Stadtentwicklungsbericht sei laut Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzende der KPV, eine gute Arbeitsgrundlage für die kommenden Jahre. Städte und Gemeinden stünden vor großen Herausforderungen, die zum Teil durch den demographischen Wandel hervorgerufen würden.


Innen

Götz: Kommunen in Europa

Götz: Kommunen in Europa

Die grundsätzliche Billigung des EU-Reformvertrages von Lissabon durch das Bundesverfassungsgericht sei im Interesse der deutschen Städte, Gemeinden und Landkreise, betont Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzender der KPV. Der Vertrag sei auch ein Schutzschild gegen die wiederholten Versuche der


Innen

Götz: Regierungsprogramm für Städte, Gemeinden und Landkreise

Götz: Regierungsprogramm für Städte, Gemeinden und Landkreise

Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzender der KPV, nimmt Stellung zum Regierungsprogramm 2009-2013 der Union. Kernpunkte sind die Einhaltung des Subsidiaritätsprinzips und stabile Gemeindefinanzen. Zum Regierungsprogramm 2009-2013 „Wir haben die Kraft – gemeinsam für unser Land“ von CDU und


Innen

Götz: Vorschlag der Union sichert unbürokratische Feuerwehrfahrerlaubnis

Götz: Vorschlag der Union sichert unbürokratische Feuerwehrfahrerlaubnis

Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzender der KPV, kritisiert die von Bundesverkehrsminister Tiefensee angestrebte Unterscheidung zwischen der alltäglichen Hilfe bei Unfällen und Bränden einerseits und der Aufgabenerfüllung des Katastrophenschutzes andererseits als praxisfern. Er fordert deshalb eine Ausnahmeregelung für


Innen

Götz: Interkommunale Zusammenarbeit gestärkt

Götz: Interkommunale Zusammenarbeit gestärkt

Der Europäische Gerichtshof hat für die Kommunen ein sehr wichtiges und richtungsweisendes Urteil gefällt: Mit Ablehnung der Ausschreibungspflicht stärke es die interkommunale Zusammenarbeit, freut sich Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzender der KPV. Zum Grundsatzurteil des Europäischen


Innen

Götz: CDU bleibt stärkste kommunale Kraft

Götz: CDU bleibt stärkste kommunale Kraft

"Die vorläufigen Kommunalwahlergebnisse zeigen, dass die CDU als große Volkspartei auch vor Ort die stärkste Kraft bleibt", freut sich Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzender der KPV. Trotz Stimmverlusten wurde die Union als die Kommunalpartei in Deutschland