Soziales

Götz: Planungssicherheit für Ausbau der Kinderbetreuung

Götz: Planungssicherheit für Ausbau der Kinderbetreuung

Bis 2013 soll für jedes dritte Kind unter drei Jahren ein Betreuungsplatz bereit stehen. Die Rahmenbedingungen hierfür schafft der Entwurf des Kinderförderungsgesetzes von Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen.   Zum Entwurf des Kinderförderungsgesetzes erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz


Soziales

Götz: Dreijahresbilanz von Hartz IV belegt Erfolg

Götz: Dreijahresbilanz von Hartz IV belegt Erfolg

Rückläufige Arbeitslosenzahlen – das ist der Traum einer jeden Bundesregierung. Jetzt wurde dies Wirklichkeit. "Die Bilanz der Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe zur Grundsicherung für Arbeitssuchende fällt deshalb bei allen Beteiligten positiv aus", kommentiert Peter Götz MdB, kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion


Soziales

Verbesserung der Betreuung von Arbeitssuchenden

Verbesserung der Betreuung von Arbeitssuchenden

Die KPV begrüßt das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 20.12.2007 und sieht darin eine Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung in Deutschland. In seinem Beschluss vom 15. Februar 2008 hält der KPV-Bundesausschuss an der Zusammenführung der Arbeitslossen- und Sozialhilfe fest. Er fordert die


Innen

Handlungsbedarf Deregulierung

Handlungsbedarf Deregulierung

Wie können die Kommunen künftig wieder handlungsfähiger gemacht werden? Diese Frage stellten sich die Bundesvertreter der KPV auf ihrer Versammlung 2007. Ihr Beschluss sieht in erster Linie eine Deregulierung in verschiedenen Bereichen vor. Dazu zählen z. B. das Vergaberecht, die


Finanzen

In der Föderalismuskommission II kommunale Belange berücksichtigen

In der Föderalismuskommission II kommunale Belange berücksichtigen

Beim Dialog mit den Mitgliedern der Föderalismuskommission II sollen vor allem die Stärkung der Subsidiariatät und der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit, der Abbau von Mischfinanzierungen, die Stärkung der kommunalen Einnahmeautonomie, die Überprüfung bestehender Leistungsgesegtze nach dem Grundsatz der Konnexität sowie die


Innen

Substanz des EU-Verfassungsvertrages wahren

Substanz des EU-Verfassungsvertrages wahren

In ihrem Beschluss Anfang 2007 fordern KPV-Bundesvorstand und Hauptausschuss die Bundesregierung und alle anderen Verantwortlichen in der Fortsetzung des Ratifizierungsprozesses auf, die Stärkung der Prinzipien der Subsidiarität und der Verhältnismäßigkeit, wie sie in den dazu vorgesehen Umsetzungsregeln präzisiert werden, als eine


Innen

Götz: Integrationswilligen Menschen Heimat geben

Götz: Integrationswilligen Menschen Heimat geben

Die KPV begrüßt den Kompromiss zur Änderung des Aufenthaltsrechts. Dadurch würden die Kommunen in ihrer Integrationsarbeit unterstütz, erklärt Peter Götz, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Vorstand der KPV. Zu dem von der CDU/CSU-Bundestagsfraktion mitgetragenen Kompromiss zur Änderung des Aufenthaltsrechts bzw. zur