Soziales

Hilfe zur Arbeit – Hilfe zur Selbstverwaltung

Hilfe zur Arbeit – Hilfe zur Selbstverwaltung

Die bestehende Arbeitsverwaltung kann heute den rund fünf Millionen Arbeitslosen keine Arbeit vermitteln. Eine starke kommunale Selbstverantwortung könnte jedoch auch in diesem Bereich sehr hilfreich sein. Laut Beschluss des KPV-Bundesvorstandes und des KPV-Hauptausschusses im Mai 2003 müssen dafür jedoch zunächst


Finanzen

Chance zum Sofortprogramm für die Kommunen verpasst

Chance zum Sofortprogramm für die Kommunen verpasst

Der Vorstand der Kommunalpolitischen Vereinigung ist mit der Regierungserklärung des Bundeskanzlers äußerst unzufrieden und fordert die Regierung Schröder auf, ihre kommunalfeindliche Politik zu beenden. Für die Kommunen wird eine solide Finanzausstattung gefordert, eine grundlegende Reform der sozialen Sicherungssysteme sowie die


Finanzen

Beschluss kommunal 2001: Vertrag für die Zukunft der Kommunalen Selbstverwaltung

Beschluss kommunal 2001: Vertrag für die Zukunft der Kommunalen Selbstverwaltung

Aktive Bürgergesellschaft, Soziales und Finanzen – das sind die drei großen Themen, bei denen die Kommunalpolitische Vereinigung sofortigen Handlungsbedarf sieht, um die Kommunalpolitik zu stärken. Ihr Leitantrag – beschlossen auf der Bundesvertreterversammlung 2001 – setzt auf mehr Demonkratie und direkte Personalentscheidungen, auf eine durchschaubare


Strukturpolitik

Eckpunkte zur Umsetzung und Fortentwicklung in der Abfallpolitik

Eckpunkte zur Umsetzung und Fortentwicklung in der Abfallpolitik

Auf ihrer Bundesvertreterversammlung 2001 bekräftigt die KPV ihre Position, dass die höchste Priorität auf der Abfallvermeidung liegt, danach Verwertung und geordnete Beseitigung folgen. Darüber hinaus fordert sie, dass im Rahmen der Daseinsvorsorge die kommunale Ebene in der Abfallbeseitigung ihre Zuständigkeit behält, wobei


Strukturpolitik

Umweltpolitik – Ein Kernelement christlich-demokratischer Reformpolitik

Umweltpolitik – Ein Kernelement christlich-demokratischer Reformpolitik

Umweltpolitik muss weiterhin – unabhängig von der Tagespolitik – einen wichtigen Stellenwert haben. Die KPV hat auf Ihrer Bundesvertreterversammlung 2001 beschlossen, die Thesen von Dr. Peter Patziorek, MdB, Vorsitzender der Arbeitsgruppe Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, zu unterstützen und bekennt sich zur Vereinbarkeit


Strukturpolitik

Energiepolitik im Einklang mit Klimaschutz

Energiepolitik im Einklang mit Klimaschutz

Erklärtes Ziel der KPV-Bundesvertreterversammlung 2001 ist es, unter Beibehaltung der Grundlinien "Wettbewerbsfähigkeit, Versorgungssicherheit und Umweltverträglichkeit" der Bevölkerung und der Wirschaft ausreichende und bezahlbare Energie bei Erreichung des Klimaschutzziels des Kyoto-Protokolls zu garantieren. Die Bundesvertreterversammlung 2001 hat auf Antrag des Bundesfachausschusses „Umwelt-


Soziales

Reform der Pflegeversicherung

Reform der Pflegeversicherung

Die Pflegeversicherung war gut angedacht, entwickelte sich jedoch schlecht. Heimüberprüfungen brachten Erschreckendes zu Tage. Um diese Fehlentwicklung zu stoppen und wieder die anstrebten Prinzipien wie "Ambulant vor Stationär" und "Rehabilitation vor Pflege" umsetzen zu können, fordert die KPV auf ihrer


Soziales

Reform des Gesundheitswesens

Reform des Gesundheitswesens

Wenn dauerhaft Gesundheit erhalten, Krankheiten geheilt, Leiden gelindert, Leben gerettet und Sterbende begleitet werden sollen, muss das bestehende Gesundheitswesen reformiert werden – so der Beschluss der Bundesvertreterversammlung 2001. Die Bundesvertreterversammlung 2001 hat auf Antrag des Bundesfachausschusses „Jugend, Familie und Soziales“ der


Soziales

Streichung von § 107 b Absatz 1 letzter Halbsatz Beamtenversorgungsgesetz

Streichung von § 107 b Absatz 1 letzter Halbsatz Beamtenversorgungsgesetz

Manchmal haben auch kleine Maßnahmen eine größere Wirkung, so auch beim Beamtenversorgungsgesetz. Die KPV hat auf ihrer Bundesvertreterversammlung 2001 den Beschluss gefasst, diese Änderung zu erreichen. Die Bundesvertreterversammlung 2001 hat den Antrag des KPV Kreisverbandes Solingen zur Prüfung an die CDU/CSU-Bundestagsfraktion überwiesen.