[bannerspace] Die Kommunalpolitische Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) hat sich unter der Leitung der Stv. Bundesvorsitzenden Heike Brehmer MdB in einer Arbeitsgruppe mit der kommunalpolitischen Situation in den ostdeutschen Bundesländern auseinandergesetzt.
Die Ampel schaltet für die Gasinfrastruktur in Deutschland auf Rot. Die Rot-Grüne Koalition unter Mitwirkung der FDP will den Ausstieg aus der Gasversorgung bis spätestens 2045 und die Vernichtung der Gasinfrastruktur.
Der Bundesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) und haushaltspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Christian Haase, anlässlich der Kommunalwahlen in Ostdeutschland am 12.6.2022:
Am 15. Juni soll der CDU-Bundesvorstand über die Grundwertecharta beraten – die Präambel des neuen CDU-Grundsatzprogrammes. Auch die Kommunalpolitische Vereinigung von CDU und CSU beteiligt sich aktiv an der Erarbeitung des neuen Grundsatzprogrammes. Der KPV-Bundesvorsitzende Christian Haase MdB ist Mitglied der Fachkommission Nachhaltigkeit und KPV-Mitglied Anja Pfeiffer, Beigeordnete aus Kaiserslautern, vertritt die kommunalen Interessen in der Fachkommission Zusammenhalt. Auf ihrer letzten Bundesvorstandssitzung hat die KPV dazu mit dem stellvertretenden Vorsitzenden der Grundsatzkommission, Mario Voigt MdL, diskutiert.
Heute kommen der Bundesvorstand und Hauptausschuss der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) auf Einladung des Bundesvorsitzenden Christian Haase MdB in Berlin zu einer hybriden Sitzung zusammen.
Anlässlich des jüngsten Missbrauchsskandal in Wermelskirchen fordert der Bundesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands Christian Haase MdB mehr Kompetenzen für Ermittler beim Verfolgen von Straftaten im Netz:
Basierend auf dem christlichen Menschenbild muss die CDU die Grundwerte – Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit – neu austarieren. Für uns als KPV steht die Subsidiarität im Fokus. Kommunale Selbstverwaltung und ein echter Kommunalpolitischer Handlungsspielraum sind unser Gegenpol zu staatlichen Vorgaben und Zentralismus.
Nach Abschluss der Beratungen zum Bundeshaushalt 2022 im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages erklärt der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Christian Haase zu den Vorschlägen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion:
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages berät in der heutigen Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2022 abschließend den Etat des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr. Hierzu erklären Christian Haase, haushaltspolitischer Sprecher, und Florian Oßner, Obmann und zuständiger Berichterstatter für den Einzelplan 12:
Am 20. Mai tagt der Bundesfachausschuss Strukturpolitik der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands. Eingeladen hat der Vorsitzende des Fachausschusses, Dr. Heribert Gisch.