Kommunalpolitik, Kommunalfinanzen, Kommunalwirtschaft und kommunalen Unternehmen

12. 06. 2022

KPV: Kommunales Profil der CDU in der Grundwertecharta nachschärfen

Am 15. Juni soll der CDU-Bundesvorstand über die Grundwertecharta beraten – die Präambel des neuen CDU-Grundsatzprogrammes. Auch die Kommunalpolitische Vereinigung von CDU und CSU beteiligt sich aktiv an der Erarbeitung des neuen Grundsatzprogrammes. Der KPV-Bundesvorsitzende Christian Haase MdB ist Mitglied der Fachkommission Nachhaltigkeit und KPV-Mitglied Anja Pfeiffer, Beigeordnete aus Kaiserslautern, vertritt die kommunalen Interessen in der Fachkommission Zusammenhalt. Auf ihrer letzten Bundesvorstandssitzung hat die KPV dazu mit dem stellvertretenden Vorsitzenden der Grundsatzkommission, Mario Voigt MdL, diskutiert.

03. 06. 2022Bundesvorstand

KPV-Bundesvorstand und Hauptausschuss tagen in Berlin

Heute kommen der Bundesvorstand und Hauptausschuss der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) auf Einladung des Bundesvorsitzenden Christian Haase MdB in Berlin zu einer hybriden Sitzung zusammen.

02. 06. 2022Innen

Christian Haase MdB: Das Internet darf kein Safe Space für Verbrecher sein

Anlässlich des jüngsten Missbrauchsskandal in Wermelskirchen fordert der Bundesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands Christian Haase MdB mehr Kompetenzen für Ermittler beim Verfolgen von Straftaten im Netz:

30. 05. 2022kommunal-relevant

Tradition mit Zukunft

Basierend auf dem christlichen Menschenbild muss die CDU die Grundwerte – Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit – neu austarieren. Für uns als KPV steht die Subsidiarität im Fokus. Kommunale Selbstverwaltung und ein echter Kommunalpolitischer Handlungsspielraum sind unser Gegenpol zu staatlichen Vorgaben und Zentralismus.

20. 05. 2022Finanzen

Mehr für die Menschen, weniger für die Ministerien: Entlastungen und weniger Schulden zugleich sind möglich

Nach Abschluss der Beratungen zum Bundeshaushalt 2022 im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages erklärt der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Christian Haase zu den Vorschlägen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion:

19. 05. 2022Finanzen

Bremslicht statt Ampel: Regierung setzt bei der Infrastruktur falsche Akzente

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages berät in der heutigen Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2022 abschließend den Etat des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr. Hierzu erklären Christian Haase, haushaltspolitischer Sprecher, und Florian Oßner, Obmann und zuständiger Berichterstatter für den Einzelplan 12:

19. 05. 2022EnergieFachausschussStrukturpolitik

KPV-Fachausschuss Strukturpolitik berät über die Wärmewende und die Zukunft der Gasversorgung

Am 20. Mai tagt der Bundesfachausschuss Strukturpolitik der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands. Eingeladen hat der Vorsitzende des Fachausschusses, Dr. Heribert Gisch.

12. 05. 2022Finanzen

Christian Haase MdB: Staat muss Inflationsgewinne zurückgeben

Der Arbeitskreis „Steuerschätzungen“ hat am heutigen Donnerstag seine Prognose der Steuereinnahmen von Bund, Ländern, Gemeinden und EU vorgelegt. Dazu äußert sich Christian Haase, haushaltspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und KPV-Bundesvorsitzender wie folgt:

09. 05. 2022EnergieUkraine

Planungsbeschleunigung bei LNG-Terminals ist richtiger Schritt

In  Wilhelmshaven haben die Arbeiten für Deutschlands erstes schwimmendes LNG-Terminal begonnen. Solche Flüssiggasanlagen gelten als wichtiger Baustein, um Deutschland unabhängiger von russischen Erdgasimporten zu machen.

29. 04. 2022FachausschussMobilität

Die Mobilitätspolitik der Ampel

Die AG „Mobilität der Zukunft“ der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands kommt heute zu einer digitalen Veranstaltung unter der Leitung von Dr. Astrid Mannes zusammen.