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Am Anfang eines neuen Jahrzehnts brauchen wir Mut, Kraft und Vertrauen: Mut zu Veränderungen, Kraft zum Erhalt des Bewährten und Vertrauen in die Menschen vor Ort. Aus kommunaler Sicht brauchen wir mehr Freiraum und größere Gestaltungsmöglichkeiten, weniger Vorgaben, bürokratische Hürden und „Goldene Zügel“.
Wir wünschen allen kommunalen Mitstreitern einen guten Start ins neue Jahr und freuen uns, Sie auch 2020 bei Ihrer Arbeit vor Ort zu unterstützen!
Die Zeit rast, das Jahr ist fast zu Ende. Zeit einen Moment innezuhalten und sich an die besten Momente zu erinnern. Unser Jahresrückblick aus kommunalpolitischer Sicht:
Die KPV-Bundesgeschäftsstelle wünscht allen Mitgliedern und Freunden der kommunalen Familie besinnliche und frohe Weihnachten und für das kommende Jahr Gesundheit, Erfolg und viel Gestaltungskraft für die Politik vor Ort.
Die Beschaffung von Dienstleistungen und Gütern durch die öffentliche Hand ist ein wesentlicher Hebel, Klimaschutzaspekten Rechnung zu tragen. Mit einem jährlichen Beschaffungsvolumen von bis zu 480 Milliarden Euro ergibt sich eine nicht zu unterschätzende Marktmacht, die genutzt werden muss, um
Der Vorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) und Vorsitzende der AG Kommunalpolitik der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Christian Haase MdB, sprach heute im Bundestag zum Vorschlag der Linken nach einem Altschuldenfonds (hier die Rede in Auszügen):
Der Vermittlungsausschuss zwischen Bundestag und Bundesrat hat seine Ergebnisse zum Gesetz zur Umsetzung des Klimaschutzprogramms 2030 im Steuerrecht und zur Verteilung der finanziellen Lasten zwischen Bund und Ländern vorgelegt. Dazu erklärt der Vorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) und Vorsitzende der AG Kommunalpolitik der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Christian Haase MdB: „Klimaschutz ist eine gesamtgesellschaftliche und gesamtstaatliche Aufgabe.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat dem Vorsitzenden der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU des Ennepe-Ruhr-Kreises und Ehrenbürgermeister der schuldenfreien Hansestadt Breckerfeld, Klaus Baumann, das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland verliehen.
Der KPV-Bundesvorsitzende Christian Haase MdB zum internationalen Tag des Ehrenamtes: „Das Ehrenamt ist die Lebensader der Kommunalpolitik. Am heutigen internationalen Tag des Ehrenamtes möchte ich insbesondere den kommunalen Amts- und Mandatsträgern meinem Dank aussprechen. Sie sind das Gesicht der Partei
Am Freitag, dem 29. November 2019 hat der Deutsche Bundestag den Haushalt für das Jahr 2020 beschlossen. „Es ist ein Haushalt, der den aktuellen Themen und Herausforderungen in unserem Land begegnet und es ist ein kommunalfreundlicher Haushalt. Der Bund stellt im Bundeshaushalt 2020 rund 32,552 Milliarden Euro mit direktem oder indirektem kommunalen Bezug zur Verfügung“, so das klare Urteil des Vorsitzenden der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) und der AG Kommunalpoltitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Christian Haase MdB.