[bannerspace] Der Bundesvorsitzende des Bundesfachausschusses „Soziales, Bildung und Gesundheit“ der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV), Matthias Selle, hat zu morgen, dem 14. September 2018, zu Beratungen nach Berlin eingeladen. Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesministerium für Bildung und Forschung, Dr. Michael Meister MdB, wird an der Sitzung ebenfalls teilnehmen.
Der aktuelle Sachstand bei der Grundsteuerreform, die Gewerbesteuerumlage und die Altschuldenproblematik, das sind die wichtigsten Themen, die in der Sitzung des Bundesfachausschusses „Finanzen“ der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) unter der Leitung des stellvertretenden Bundesvorsitzenden der KPV,Ekkehard Grunwald, der auch Kämmerer der Stadt Recklinghausen ist, am 14. September 2018 in Berlin besprochen werden.
Am 14. September kommt der Bundesfachausschuss „Strukturpolitik“ der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) unter der Leitung von Dr. Heribert Gisch in Berlin zusammen. In der Sitzung wird der Beigeordnete des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Uwe Lübking, über den Stand der
Arbeit der Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ berichten und die Erwartungen der Kommunalen Spitzenverbände an die Kommission darlegen.
Im Nachgang der Sitzung des CDU-Bundesvorstands am 10. September 2018, bei dem der für den Bundesparteitag vorgesehene Antrag „Wirtschaft für den Menschen – Soziale Marktwirtschaft im 21. Jahrhundert, beraten wurde, erklärt der Bundesvorsitzender der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU
Die Vergabebedingungen und Auktionsregeln bzgl. der anstehenden 5G-Frequenzvergabe werden zur Zeit intensiv diskutiert. Dazu fordert der Vorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) und der AG Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Christian Haase MdB:
Das Bundeskabinett hat sich in seiner heutigen Sitzung mit den Auswirkungen des im vergangenen Jahr reformierten Unterhaltsvorschussgesetzes (UVG) befasst. Dazu erklärt der Bundesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) und der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Fraktion
Heute jährt sich die Gründung der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) auf dem Rittersturz zu Koblenz zum 70. Mal. Die Herausforderungen haben sich in den Jahren geändert; in der Überzeugung, dass nur funktionierende kommunale Strukturen unsere Demokratie sichern und für Stabilität, Wohlstand und neue Perspektiven sorgen, ist die KPV in all den Jahren zuletzt durch die erfolgreiche Bewältigung der Finanz- und der Flüchtlingskrise noch bestärkt worden.
Bei der Landesversammlung der Kommunalpolitischen Vereinigung der CSU in München wurde der Landesvorsitzende, Landrat Stefan Rößle, fast einstimmig im Amt bestätigt. Rößle warb dafür, beim anstehenden Landtagswahl geschlossen für die Politik der CSU einzustehen und gemeinschaftlich auf die Wähler zu zugehen.
Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch (18. Juli 2018) die Einsetzung der Kommission zur Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse beschlossen. Dazu erklärt der Bundesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) und Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen
Eine aktuelle Studie von KfW Research vergleicht den Investitionsrückstand der Kommunen in Deutschland und Frankreich. Der Vergleich beruht auf Daten einer Veröffentlichung der Europäischen Investitionsbank (EIB) und des KfW-Kommunalpanels.