Der Deutsche Landkreistag hat die jüngsten Äußerungen der Bundesregierung, wonach der Breitbandausbau auch in den folgenden Jahren mit jeweils 3 Mrd. € jährlich gefördert werden soll, mit Erleichterung zur Kenntnis genommen. Präsident Landrat Reinhard Sager sagte:
Die Kommunalpolitische Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) hat sich unter der Leitung der Stv. Bundesvorsitzenden Heike Brehmer MdB in einer Arbeitsgruppe mit der kommunalpolitischen Situation in den ostdeutschen Bundesländern auseinandergesetzt.
Am 1. Oktober 2021 sind der Bundesvorstand und der Hauptausschuss der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) zu Beratungen zusammengekommen.
Auf der Bundesvertreterversammlung der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) wurde am 19. Juni der Beschluss “Neustart für Innenstädte, Stadtteilzentren und Ortskerne” verabschiedet.
Auf der Bundesvertreterversammlung der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) wurde am 19. Juni der Beschluss „Kommunale Bausteine für das Regierungsprogramm 2021-2025“ verabschiedet.
Auf dem Weg zum Regierungsprogramm für die nächste Legislaturperiode wollen wir, die Kommunalen der Union, frühzeitig erste „kommunale Bausteine“ formulieren.
Der Kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzende der KPV, Christian Haase MdB, zum 3. Bericht der Bundesregierung über die Entwicklung ländlicher Räume: „Wir brauchen Glasfaser und 5G überall im Land. Sie bilden die unabdingbaren Voraussetzungen für attraktive Wirtschaftsstandorte, Wohlstand und
Beschluss des Bundesvorstandes und Hauptausschusses Zukunftspaket für Investitionsbeschleunigung und Entbürokratisierung nutzen Die unionsgeführte Bundesregierung hat erste Maßnahmen des Zukunftspakets für Deutschland auf den Weg in die parlamentarischen Beratungen gebracht. Unsere Gemeinden, Städte und Landkreise profitieren nachhaltig vom Ersatz der Einnahmeausfälle
Der Bundesvorstand der Kommunalpolitischen Vereinigung von CDU und CSU Deutschlands (KPV) fordert eine „Konzertierte Aktion“ von Bund, Ländern und Kommunen zur Überwindung der lokalen Folgen der Coronakrise für die Bürgerinnen und Bürger und die Wirtschaft.
Die Delegierten der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands haben auf ihrer Bundesvertreterversammlung am 9. November 2019 in Würzburg weitreichende Beschlüsse gefasst, die wir als Download zur Verfügung stellen.
