Um frühzeitig die Folgen und Auswirkungen der Koalitionsverhandlungen auf die Kommunen zu berücksichtigen, fordert der Arbeitskreis “Große Städte” der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) die Beteiligung von Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitikern an den Koalitionsverhandlungen.
Der Bundesvorstand der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) hat sich dafür ausgesprochen, einen ordentlichen CDU-Parteitag zur Verabschiedung eines Koalitionsvertrages durchzuführen. Einen entsprechenden Beschluss fasste der Bundesvorstand in seiner jüngsten Sitzung in Berlin. Dazu erklärt der KPV-Bundesvorsitzende Ingbert Liebing: „Die Erfahrung zeigt, dass bei Koalitionsverhandlungen Mitgliederbeteiligung als Instrument zur Durchsetzung einzelner Positionen genutzt wird.
Der Bundesvorstand der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) hat in seiner Sitzung am 17. Februar 2017 Forderungen für das Regierungsprogramm von CDU und CSU 2017 – 2021 beschlossen.
Die Kommunalpolitische Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) hat auf ihrer Bundesvertreterversammlung am 12. November 2016 in Bielefeld den Beschluss „Eckpunkte für mehr Wohnungsbau“ verabschiedet.
Die Kommunalpolitische Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) hat auf ihrer Bundesvertreterversammlung am 12. November 2016 in Bielefeld den Beschluss „Diversifizierung im Energiemix – Mehr Versorgungssicherheit“ verabschiedet.
Die Kommunalpolitische Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) hat auf ihrer Bundesvertreterversammlung am 12. November 2016 in Bielefeld den Beschluss „Mit solider Finanzpolitik fängt es an” verabschiedet.
Die Kommunalpolitische Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) hat auf ihrer Bundesvertreterversammlung am 12. November 2016 in Bielefeld den Beschluss „Eckpunkte für ein erfolgreiches Zusammenleben: So gelingen Integration und Einwanderung“ verabschiedet.
Die Kommunalpolitische Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) hat auf ihrer Bundesvertreterversammlung am 12. November 2016 in Bielefeld den Beschluss “Heimat neu denken” verabschiedet.
Unter der Leitung des Bundesvorsitzenden Ingbert Liebing MdB haben Bundesvorstand und Hauptausschuss der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) in ihrer gemeinsamen Sitzung am 3. Juni 2016 in Berlin “Thesen zum Wohnungsbau” verabschiedet.
Am 18. März 2016 hat der Bundesvorstand der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) den Entwurf “Eckpunkte für ein erfolgreiches Zusammenleben: So gelingen Zuwanderung und Integration” verabschiedet. Das Papier war unter der Federführung von Christian Haase MdB im KPV-Arbeitskreis “Integration” erarbeitet worden.
