Bundesvorstand der KPV tagt in Berlin
Heute kommt der Bundesvorstand der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) unter der Leitung des Vorsitzenden Ingbert Liebing MdB in Berlin zusammen.
Wirtschaftsfreundliche Politik des Bundes stärkt Kommunen
Die Kommunen haben im vergangenen Jahr mit 43 Milliarden Euro bei der Gewerbesteuer die höchsten Einnahmen seit 1991 erzielt. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzende der KPV, Ingbert Liebing: „Wir begrüßen, dass die Kommunen auch
Kommunales Ehrenamt und Elterngeldbezug verknüpfen
Die Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat am heutigen Dienstag über die Auswirkungen von Aufwandsentschädigungen aus kommunalem Ehrenamt auf die Höhe des Elterngeldes beraten. Dazu erklären der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft und Bundesvorsitzende der KPV Ingbert Liebing und der familienpolitische Sprecher der
Wahlbeteiligung muss deutlich gesteigert werden
Zu der immer geringeren Wahlbeteiligung erklärt der Bundesvorsitzende der KPV und Kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Ingbert Liebing MdB:
Glückwunsch an den KPV-Landesvorsitzenden Christian Hartmann
Der KPV-Bundesvorsitzende und kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ingbert Liebing MdB, gratuliert dem KPV-Landesvorsitzenden, Christian Hartmann MdL, zu seiner Direktwahl in den sächsischen Landtag:
Länder müssen sich auf einheitliche Qualitätsoffensive verpflichten
Zur Zukunft der Kinderbetreuung erklärt der Bundesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung von CDU und CSU Deutschlands (KPV) Ingbert Liebing MdB: „Die KPV fordert die Länder auf, sich auf einheitliche Qualitätsstandards in der Kinderbetreuung zu verpflichten.
Bundeskabinett stellt Weichen zur weiteren Entlastung der Kommunen
Bundesregierung setzt kommunalfreundliche Politik fort und schafft Planungssicherheit für die kommenden Jahre
Der Bund macht es vor: Kommunen werden nicht allein gelassen
„Die SPD-Grüne-SSW-Landesregierung in Schleswig-Holstein sollte sich mal ein Beispiel an der unionsgeführten Bundesregierung nehmen.“ Das fordert der Bundesvorsitzende der KPV, Ingbert Liebing MdB, der auch dem Landesverband der KPV in Schleswig-Holstein vorsteht.
Bund will Länder und Kommunen entlasten
Jetzt ist es amtlich: Der Bund will die Kommunen in den Jahren 2015 bis 2017 um jährlich eine Milliarde Euro entlasten. Länder und Gemeinden sollen auch beim Ausbau der Kindertagesbetreuung unterstützt werden. Ein entsprechender Gesetzentwurf passierte heute das Kabinett.
25 Millionen Euro Soforthilfe für Kommunen mit starker EU-Zuwanderung
Zu den Ergebnissen der Staatssekretärsrunde, die sich mit der Zuwanderung aus den EU-Staaten befasst, erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und KPV-Bundesvorsitzende Ingbert Liebing MdB: „Die Bundesregierung hat schnell konkrete Lösungen gefunden und bietet den betroffenen Kommunen Hilfen an, um ihre Aufgaben vor Ort zu bewältigen.