Konstituierende Sitzung des KPV Bundesvorstandes
Heute trifft sich der Bundesvorstand der KPV erstmals unter der Leitung des neuen Bundesvorsitzenden Ingbert Liebing MdB im Konrad-Adenauer-Haus in Berlin.
Kommentar zum „Kommunalen Finanzreport“ der Bertelsmann Stiftung
In dem Report heißt es, dass sich die Kassenkredite für die Stadt Salzgitter zwischen 2007 und 2011 verdoppelt hätten. Bei diesem gewillkürten Betrachtungszeitraum ist dies eine richtige Darstellung des bloßen Zahlengerüstes. Betrachte ich für die Stadt Salzgitter den Zeitraum 31.12.2006
Vorlesetag – (Ober)Bürgermeister lesen vor
Gemeinsam mit der Stiftung Lesen ruft der Deutsche Städte- und Gemeindebund zur Aktion „(Ober) Bürgermeister/innen lesen vor!“ auf. Die Aktion soll am 15. November 2013 anlässlich des Bundesweiten Vorlesetags, eine Initiative der Wochenzeitung DIE ZEIT, der Stiftung Lesen und der Deutschen Bahn, stattfinden.
U3 Betreuung: Eltern müssen Tagesmutter akzeptieren
Der Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz für Kinder unter drei Jahren ist seit dem 1. August in Kraft. Nun hat das Oberverwaltungsgericht Münster geurteilt, dass Kommunen Eltern bei der Betreuung ihrer Kinder auch an eine Tagesmutter verweisen dürfen – Auch, wenn der Wunsch der Eltern ausdrücklich die Betreuung in einer Kita vorsieht.
CDU stellt Plakate zur Bundestagswahl vor
Heute stellte die CDU Deutschlands im Konrad-Adenauer-Haus in Berlin ihre Parteiplakate für den Bundestagswahlkampf vor. Damit wird die nächste Phase zur Bundestagswahl am 22. September eingeläutet.
Rechtsanspruch sichert echte Wahlfreiheit bei der Kinderbetreuung
Am 1. August 2013 tritt der Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz für Kinder unter drei Jahren in Kraft. Dazu erklärt der Bundesvorsitzende der KPV Ingbert Liebing MdB:
KPV Bundesvorsitzender Ingbert Liebing im Interview
Der Bundesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV), Ingbert Liebing MdB, steht in der neuesten Ausgabe des Mittelstandsmagazins Rede und Antwort zu den aktuellen Fragen in der Kommunalpolitik.
Bericht – Bundespolitik und Kommunalfinanzen
Die kommunale Finanzsituation hat sich in den zurückliegenden Jahren– nach den Verwerfungen infolge der Finanz- und Wirtschaftskrise in den Jahren2009 und 2010 – positiv entwickelt: Im Jahr 2012 war für die Kommunen insgesamt erstmals seit 2008 wieder ein Finanzierungsüberschuss von 1,8 Milliarden Euro zu verzeichnen. Auch für das laufende Jahr und die Folgejahre ist von Überschüssen für die Kommunen insgesamt auszugehen.
Internet in Wahlkämpfen – Wahlkämpfe im Internet
Das Internet ist aus Wahlkämpfen in vielen Ländern kaum mehr wegzudenken. Politiker und Kampagnenstäbe setzen das Internet als Wahlkampfinstrument ein. Bürger nutzen das Internet, um sich über Politik zu informieren oder in das politische Geschehen einzugreifen.
Bundesweit mehr Kita-Plätze als benötigt
Heute hat Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) bekannt gegeben, dass sie von „nahezu ausreichenden Kitaplätzen“ zum 1. August für Kinder unter drei Jahren ausgeht. Nach Angaben der Länder werden für das Kita-Jahr 2013/14 insgesamt 813.093 Kita-Plätze zur Verfügung stehen. Das seien, laut Familienministerin gut 30.000 Plätze mehr als der veranschlagte Bedarf von 780.000 Plätzen. Die kommunalen Spitzenverbände zeigten sich erfreut über die bekanntgegebenen Zahlen.
