Digitalisierung

Nachhilfe für Ampel bei der Verwaltungsdigitalisierung war dringend nötig

Nachhilfe für Ampel bei der Verwaltungsdigitalisierung war dringend nötig

Der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat hat eine Einigung zu dem Gesetz zur Änderung des Onlinezugangsgesetzes sowie weiterer Vorschriften zur Digitalisierung der Verwaltung (OZG-Änderungsgesetz – OZGÄndG) erzielt. Dazu erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Nadine Schön, und der digitalpolitische Sprecher Reinhard Brandl:


Wahlen

CDU stark vor Ort

CDU stark vor Ort

Parallel zur Europawahl haben in acht Bundesländern am 9. Juni Kommunalwahlen stattgefunden: Aufgerufen, ihre Stimme abzugeben, waren die Menschen in Baden-Württemberg, Brandenburg, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen und Sachsen-Anhalt. In Thüringen gab es Stichwahlen. Da die Stimmen zur Europawahl zuerst


Europa

Europaparlament mit starker EVP

Europaparlament mit starker EVP

Die Union erhält bei der Europawahl mit 30 Prozent die meisten Stimmen und zieht mit der EVP als stärkste Fraktion in das Parlament ein. Die drei Ampelparteien zusammen kommen nur noch auf 31 Prozent. Die AfD wird mit rund 16 Prozent leider zweitstärkste Kraft. BSW erreicht 6 Prozent. Aufgrund der fehlenden 3 oder 5 Prozenthürde ziehen weitere 7 Gruppen bzw. Personen aus Deutschland in das Parlament ein.


Wahlen

Christian Haase: Unser Europa macht Kommunen stark

Christian Haase: Unser Europa macht Kommunen stark

Die Kommunalpolitische Vereinigung der CDU und CSU (KPV) ruft alle Wahlberechtigten dazu auf, von ihrem Stimmrecht bei den Europa- und Kommunalwahlen Gebrauch zu machen. Dazu äußert sich der Bundesvorsitzende der KPV, Christian Haase MdB:


Soziales

Lisa Paus macht aus der Kita-Krise eine Kita-Katastrophe

Lisa Paus macht aus der Kita-Krise eine Kita-Katastrophe

Am 3.6.2024 wurde der Kita-Bericht 2024 des Paritätischen Gesamtverbandes veröffentlicht. Die Situation in den Kitas hat sich in den vergangenen zwei Jahren deutlich verschlechtert. Dazu erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär, und die familienpolitische Sprecherin Silvia Breher:


Wahlen

Christian Haase MdB zu den Kommunalwahlen in Thüringen: Vertrauensbeweis und Auftrag zugleich

Christian Haase MdB zu den Kommunalwahlen in Thüringen: Vertrauensbeweis und Auftrag zugleich

Die CDU konnte bei den Landrats- und Oberbürgermeisterwahlen in Thüringen überzeugen und wurde stärkste Kraft. Im ersten Wahlgang gesiegt haben mit sensationellem Zuspruch: Peter Kleine, Oberbürgermeister in Weimar (73 %), André Knapp Oberbürgermeister in Suhl (82 %), André Neumann, Oberbürgermeister in Altenburg (59 %). In Erfurt entscheidet die Stichwahl. Beim ersten Wahlgang lag Andreas Horn CDU (28 %) vor Amtsinhaber Andreas Bausewein SPD (23 %).


Finanzen

Initiativantrag: Gleichwertige Lebensverhältnisse

Initiativantrag: Gleichwertige Lebensverhältnisse

Vom 6.-8. Mai fand der CDU-Bundesparteitag in Berlin statt. Wir als KPV waren mit einem Stand vertreten und konnten zahlreiche interessante Gespräche mit Vertretern und Freunden der Kommunalen Familie führen. Wenn Sie nicht vor Ort dabei waren, können Sie sich auf unserem Instagram-Kanal einen Eindruck verschaffen.


Unser Europa macht Kommunen stark

Unser Europa macht Kommunen stark

Damit unser Europa die Kommunen stark macht, brauchen wir ein starkes Ergebnis für CDU und CSU am 9. Juni 2024. Wir möchten Sie bei Ihrem Wahlkampf vor Ort unterstützen und geben Ihnen mit unserem EUROPA-Flyer gute Argumente an die Hand.