Die Kommunen haben im vergangenen Jahr mit 43 Milliarden Euro bei der Gewerbesteuer die höchsten Einnahmen seit 1991 erzielt. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzende der KPV, Ingbert Liebing: „Wir begrüßen, dass die Kommunen auch
Die Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat am heutigen Dienstag über die Auswirkungen von Aufwandsentschädigungen aus kommunalem Ehrenamt auf die Höhe des Elterngeldes beraten. Dazu erklären der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft und Bundesvorsitzende der KPV Ingbert Liebing und der familienpolitische Sprecher der
Zu der immer geringeren Wahlbeteiligung erklärt der Bundesvorsitzende der KPV und Kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Ingbert Liebing MdB:
Der KPV-Bundesvorsitzende und kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ingbert Liebing MdB, gratuliert dem KPV-Landesvorsitzenden, Christian Hartmann MdL, zu seiner Direktwahl in den sächsischen Landtag:
Zur Zukunft der Kinderbetreuung erklärt der Bundesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung von CDU und CSU Deutschlands (KPV) Ingbert Liebing MdB: „Die KPV fordert die Länder auf, sich auf einheitliche Qualitätsstandards in der Kinderbetreuung zu verpflichten.
Bundesregierung setzt kommunalfreundliche Politik fort und schafft Planungssicherheit für die kommenden Jahre
„Die SPD-Grüne-SSW-Landesregierung in Schleswig-Holstein sollte sich mal ein Beispiel an der unionsgeführten Bundesregierung nehmen.“ Das fordert der Bundesvorsitzende der KPV, Ingbert Liebing MdB, der auch dem Landesverband der KPV in Schleswig-Holstein vorsteht.
Jetzt ist es amtlich: Der Bund will die Kommunen in den Jahren 2015 bis 2017 um jährlich eine Milliarde Euro entlasten. Länder und Gemeinden sollen auch beim Ausbau der Kindertagesbetreuung unterstützt werden. Ein entsprechender Gesetzentwurf passierte heute das Kabinett.
Zu den Ergebnissen der Staatssekretärsrunde, die sich mit der Zuwanderung aus den EU-Staaten befasst, erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und KPV-Bundesvorsitzende Ingbert Liebing MdB: „Die Bundesregierung hat schnell konkrete Lösungen gefunden und bietet den betroffenen Kommunen Hilfen an, um ihre Aufgaben vor Ort zu bewältigen.
Ein Jahr in den USA leben, studieren und arbeiten – diese spannende und einzigartige Kombination bietet das Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP). In diesem Jugendaustausch-Programm des Deutschen Bundestages und des Amerikanischen Kongresses konnten seit 1983 bereits weit über 20.000 junge Leute gefördert werden, davon 20 Prozent junge Berufstätige. Bundestagsabgeordnete übernehmen während des Jahres die Patenschaft für die Jugendlichen. Auch der Bundesvorsitzende der KPV, Ingbert Liebing MdB, unterstützt das Programm.
