Finanzen

KPV-Bundesfachausschuss „Finanzen“ tagt in Berlin

KPV-Bundesfachausschuss „Finanzen“ tagt in Berlin

Der aktuelle Sachstand bei der Grundsteuerreform, die Gewerbesteuerumlage und die Altschuldenproblematik, das sind die wichtigsten Themen, die in der Sitzung des Bundesfachausschusses „Finanzen“ der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) unter der Leitung des stellvertretenden Bundesvorsitzenden der KPV,Ekkehard Grunwald, der auch Kämmerer der Stadt Recklinghausen ist, am 14. September 2018 in Berlin besprochen werden.


FachausschussStrukturpolitik

KPV-Bundesfachausschuss „Strukturpolitik“ kommt in Berlin zusammen

KPV-Bundesfachausschuss „Strukturpolitik“ kommt in Berlin zusammen

Am 14. September kommt der Bundesfachausschuss „Strukturpolitik“ der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) unter der Leitung von Dr. Heribert Gisch in Berlin zusammen. In der Sitzung wird der Beigeordnete des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Uwe Lübking, über den Stand der
Arbeit der Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ berichten und die Erwartungen der Kommunalen Spitzenverbände an die Kommission darlegen.


Bundesnetzagentur hat den Koalitionsvertrag umzusetzen

Bundesnetzagentur hat den Koalitionsvertrag umzusetzen

Die Vergabebedingungen und Auktionsregeln bzgl. der anstehenden 5G-Frequenzvergabe werden zur Zeit intensiv diskutiert. Dazu fordert der Vorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) und der AG Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Christian Haase MdB:


Doppelbürokratie abbauen: Kommunen beim Unterhaltsvorschuss entlasten

Doppelbürokratie abbauen: Kommunen beim Unterhaltsvorschuss entlasten

Das Bundeskabinett hat sich in seiner heutigen Sitzung mit den Auswirkungen des im vergangenen Jahr reformierten Unterhaltsvorschussgesetzes (UVG) befasst. Dazu erklärt der Bundesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) und der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Fraktion


Die KPV wird 70!

Die KPV wird 70!

Heute jährt sich die Gründung der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) auf dem Rittersturz zu Koblenz zum 70. Mal. Die Herausforderungen haben sich in den Jahren geändert; in der Überzeugung, dass nur funktionierende kommunale Strukturen unsere Demokratie sichern und für Stabilität, Wohlstand und neue Perspektiven sorgen, ist die KPV in all den Jahren zuletzt durch die erfolgreiche Bewältigung der Finanz- und der Flüchtlingskrise noch bestärkt worden.


Wahlen

Stefan Rößle bleibt Landesvorsitzender der KPV Bayern

Stefan Rößle bleibt Landesvorsitzender der KPV Bayern

Bei der Landesversammlung der Kommunalpolitischen Vereinigung der CSU in München wurde der Landesvorsitzende, Landrat Stefan Rößle, fast einstimmig im Amt bestätigt. Rößle warb dafür, beim anstehenden Landtagswahl geschlossen für die Politik der CSU einzustehen und gemeinschaftlich auf die Wähler zu zugehen.


Die Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse ist kein Selbstzweck

Die Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse ist kein Selbstzweck

Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch (18. Juli 2018) die Einsetzung der Kommission zur Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse beschlossen. Dazu erklärt der Bundesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) und Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen


Kommunale Investitionsrückstände

Kommunale Investitionsrückstände

Eine aktuelle Studie von KfW Research vergleicht den Investitionsrückstand der Kommunen in Deutschland und Frankreich. Der Vergleich beruht auf Daten einer Veröffentlichung der Europäischen Investitionsbank (EIB) und des KfW-Kommunalpanels.


Masterplan Migration vorgestellt

Masterplan Migration vorgestellt

Der „Masterplan zur Ordnung, Steuerung und Begrenzung der Zuwanderung“ identifiziert aus dem Blickwinkel des Bundesinnenministeriums die wichtigsten Themen im Bereich Migrations- und Flüchtlingspolitik.