Bürgermeisterwahlen in Mecklenburg-Vorpommern
In Mecklenburg-Vorpommern wurde gestern in vier Städten ein neues Stadtoberhaupt gewählt. Die CDU kann mit dem Ergebnis insgesamt zufrieden sein, aber es ist auch ein großer Wermutstropfen dabei.
In Mecklenburg-Vorpommern wurde gestern in vier Städten ein neues Stadtoberhaupt gewählt. Die CDU kann mit dem Ergebnis insgesamt zufrieden sein, aber es ist auch ein großer Wermutstropfen dabei.
Mit 98,04 Prozent der abgegebenen Stimmen ist die amtierende Landesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU (KPV) in Rheinland-Pfalz, Anke Beilstein MdL, auf der Landesversammlung wiedergewählt worden. Als Stellvertreter wurden gewählt: Joachim Christmann (Trier) und Dr. Stefan Spitzer (Kusel). Schatzmeister bleibt Hans-Gerd Henkel (Lahnstein.
In neun Städten in Mecklenburg-Vorpommern wurden gestern die Bürgermeister neu gewählt. Der Kandidat der CDU, Dr. Alexander Badrow, konnte seine Position als Oberbürgermeister in Stralsund mit einem beeindruckenden Wahlergebnis von 65,1 Prozent festigen. Badrow ist seit 2008 Oberbürgermeister der Hansestadt. Auch in Grimmen stellt die CDU weiterhin den Bürgermeister. Amtsinhaber Benno Rüster konnte 83 Prozent der Stimmen auf sich vereinigen, Gegenkandidat Armin Latendorf (Die Linke) erreichte rund 17 Prozent.
Zu der Forderung des Bundestagspräsidenten Prof. Dr. Norbert Lammert MdB, das Wahlrecht besser verfassungsrechtlich zu verankern, erklärt der Bundesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) und Kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Ingbert Liebing MdB: „Der Bundestagspräsident hat völlig Recht mit seiner Forderung, weil die Zersplitterungen der Gemeinde- und Stadträte wie auch der Kreistage eine unhaltbare Folge der gerichtlich gekippten Sperrklauseln darstellen.
Der Präsident des Deutschen Landkreistages Reinhard Sager wurde mit überzeugender Mehrheit vom Kreistag des Kreises Ostholstein als Landrat bestätigt. Damit übt er dieses Amt für weitere acht Jahre, d.h. – zunächst – bis zum Jahr 2023 aus. Sager war vor gut einem Jahr zum DLT-Präsidenten gewählt worden.
In ihrer Sitzung am 20. März 2015 wählten die Mitglieder der KPV einen neuen Vorstand. Zukünftig führt Arne Herz den Verband an. Herz ist stv. Vorsitzender der CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf. Er ist Volljurist und arbeitet als Beamter in der Berliner Senatsverwaltung für Inneres und Sport.
Wingenfeld erreichte 66,6 Prozent, seine Mitbewerberin Birgit Kömpel (SPD) kam auf 22,7 Prozent der Wählerstimmen. Der Kandidat der Grünen, Ralf Zwengel, erhielt 10,7 Prozent der Stimmen.
Am 7. März 2015 fand die Landesvertreterversammlung der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU Niedersachsen in Walsrode statt. Bei der Wahl des Landesvorstandes wurde der Vorsitzende der KPV Niedersachsen, Landrat Reinhard Winter mit 98,9 Prozent der Stimmen im Amt bestätigt.
Michael Ziche bleibt Landrat im Altmarkkreis Salzwedel (Sachsen-Anhalt). Der CDU-Politiker bekam 74 Prozent der Stimmen, die Wahlbeteiligung lag bei 40,6 Prozent der Wahlberechtigten. Auch die Oberbürgermeisterwahl in Wittenberg wurde gestern im ersten Wahlgang klar entschieden. Der parteilose Torsten Zugehör siegte vor seinen Mitbewerbern klar mit 86 Prozent der Stimmen. Die Beteiligung fiel mit 34,6 Prozent der Stimmen noch etwas geringer aus.
Ekkehard Grunwald ist vom Rat der Stadt Recklinghausen zum neuen Kämmerer gewählt worden. Von 53 abgegebenen Stimmen erhielt er 41 Ja-Stimmen. Grunwald tritt sein Amt zum 1. Februar 2015 an und wird damit Nachfolger von Bürgermeister Christoph Tesche.